Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 26. April 2023, 19:00-20:36 Uhr
Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Jugendrates

  2. 2

    Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Fußgängerüberweg Schloßbleiche Ecke Wall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Lichtsignalanlage Kreuzung Max-Horkheimer/Fuhlrottstr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Sanierung Bahnunterführung und historische Treppenanlage Wolkenburg - Kluser Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Einrichtung eines Haltverbots (Zeichen 283) auf der Dessauerstraße 7 bis 11

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Berichterstattung zur geplanten Sanierung der Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule durch das Gebäudemanagement

  8. 8

    Erweiterung der Tempo-30-Zone 19

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Südstadt (hier: östlicher Teilbereich)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Ökumenischer Gottesdienst am 29.05.2023 auf dem Laurentiusplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Veranstaltung Elberfelder Cocktail vom 04.08. bis 06.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Volksfest in Elberfeld (Elberfelder Cocktail)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  13. 13

    Antrag auf Sondernutzung - Veranstaltung Wupperpark 2023

  14. 13.1

    Durchführung der Veranstaltung "Luisenfest" am 04.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 14

    Durchführungsplan 62A Fluchtlinien für das Gebiet Kleeblatt-Bundesbahngelände-Diestelbeck-Gerstenstraße-Hospitalstraße-Weststraße-Malzstraße-Gambrinusstraße- - Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 15

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 16

    Umgestaltung Aussengelände Station Natur und Umwelt, Mehrkosten/Bauzeitenverlängerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 17

    Sicherheitskonzeption Luisenviertel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 18

    Prüfauftrag Parken auf dem Laurentiusplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 19

    Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung auf der Neumarktstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 19.1

    Verkehrsberuhigung Elberfeld > Fußgängerzone Neumarktstraße - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke

  22. 20

    Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 21

    „Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 22

    Rettungswege und Parken - Maßnahmen, weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 23

    Sachstand ISEK Elberfeld und Baustellenmanagement - 1. Bericht der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 24

    Einmündung Südstraße / Islandufer - Prüfauftrag zur ÖPNV-Beschleunigung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 25

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 26

    Anträge

  29. 26.1

    Prüfauftrag Ampelschaltung Friedrichstraße – Karlsstraße - Antrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 26.2

    Zusätzlicher Parkraum für Menschen mit Behinderung - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 27

    Anfragen

  32. 27.1

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Autofreien Laurentiusplatz

  33. 27.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld zur Drehung der Fahrtrichtung im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (VO/0957/22)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 27.2

    Darstellung der Kriterien zur Straßenklassifizierung - Große Anfrage der SPD Fraktion

  35. 27.2.1

    Kriterien zur Straßenklassifizierung - Antwort auf Große Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 27.3

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum geplanten E-Scooter Verleih System

  37. 27.4

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Parkhaus am Kasinogarten

  38. 27.4.1

    Parkhaus am Kasinogarten - Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 27.5

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zu den neuen Müllbehältern auf dem Ölberg

  40. 28

    Freie Mittel

  41. 28.1

    Antrag der Aidshilfe Wuppertal e.V.

  42. 28.2

    Antrag des Bürgervereins Elberfelder Südstadt - Unterstützung Freudenbergfest

  43. 28.3

    Antrag des Unternehmer/innen für die Nordstadt e.V.

  44. 28.4

    Antrag des Vereins der Arabischsprachigen e.V.

  45. 28.5

    Antrag der Wasserfreunde Wuppertal 1883 e.V.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.