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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 24. Mai 2023, 19:00-21:20 Uhr
Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Jugendrat

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat Für Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Haltverbot in der Fußgängerzone und Kabelbrücke

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 4

    Vorstellung Frau Ißleib als Innenstadtkoordinatorin Elberfeld

  5. 4.1

    Berichtsvorlage Verlegung Veranstaltungsflächen in Elberfeld

  6. 5

    Vorstellung des Bauvorhabens zur Sanierung und zum Umbau des Komplexes des Historischen Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs (Investor Herr Bürger)

  7. 6

    Erweiterung der Radabstellanlagen in der Charlottenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 7

    Errichtung einer Fahrradgarage am Platz der Republik

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 8

    Erweiterung der Carsharing-Station Schusterplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 8.1

    Änderungsantrag Erweiterung Carsharing Station Schusterplatz VO/0418/23

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  11. 9

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  12. 9.1

    Klar definierte Abstellzonen für das geplante E-Scooter Verleihsystem in Wohngebieten - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  13. 10

    Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 11

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2024/Katalogentwurf 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 12

    Sondernutzung Außengastronomie Erholungstraße zwischen Herzogstraße und Neumarktstraße - Antrag der SPD Fraktion und Beschluß der BV-Elberfeld vom 01.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 13

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 14

    Hofkamp - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 15

    Tannenbergstraße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 16

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 17

    Schwerbehindertenparkplatz Chlodwigstraße 27

  21. 18

    Anträge

  22. 18.1

    Kein Rassismus in Elberfeld - Resolution der Fraktionen Bündnis90/ Die Grünen und SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 19

    Anfragen

  24. 19.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV-Elberfeld vom 09.03.2023 zum geplanten E-Scooter Verleih System (VO/0076/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 19.2

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Veranstaltungskalender und VO/0748/22

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 19.2.1

    Antwort auf die große Anfrage der SPD Fraktion zu Veranstaltungen auf dem Laurentiusplatz (VO/0485/23)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 20

    Freie Mittel

  28. 20.1

    Antrag des Bürgervereins Elberfelder Südstadt - Unterstützung Freudenbergfest

  29. 21

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.