BV Elberfeld

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (SI/0605/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin

2. 2

   Vorstellung Herr Sascha Grabowski als neuer Betriebsleiter ESW & Geschäftsführer AWG

3. 3

   Depotcontainerstellplätze Morianstraße und Schloßbleiche mit Berichterstattung durch die AWG

4. 4

   Bericht aus dem Jugendrat

5. 5

   Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

6. 6

   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken Mirker-Viertel

   • Beschlussvorlage VO/0590/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage - Bürgerantrag
7. 6.1

   Änderungsantrag zum Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Parken Mirker-Viertel VO/0590/23 - Antrag der SPD Fraktion

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Antrag SPD VO/0829/23
   • Antrag SPD Fraktion
8. 7

   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parkraumoptimierung Mirker Straße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0734/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bürgerantrag
   • Anlage 02 - Lageplan
9. 8

   Bericht zum Sachstand und Ausblick Fernwärmeausbau in Elberfeld - WSW und Stadtverwaltung

10. 9

    Veranstaltung "Volksfest" vom 18.08. bis 20.08.2023 auf dem Laurentiusplatz

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Beschlussvorlage VO/0647/23
    • Beschlussvorlage
    • 01 Lageplan
11. 10

    Veranstaltung "Hallo Wuppertal" am 25.08.2023 auf dem Laurentiusplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0648/23
    • Beschlussvorlage
    • 30 aktualisierter Lageplan HALLO WUPPERTAL
12. 11

    Veranstaltung "Urban Dance Festival" am 12.08. und 13.08.2023 auf dem Laurentiusplatz - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0600/23
    • Beschlussvorlage
    • Lageplan- Laurentiusplatz Striekspöen
    • Lageplan Laurentiusplatz Urban Dance-Festival
13. 12

    Erweiterte Aufstellung von Radabstellanlagen in der Brunnenstraße und Schreinerstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0130/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01: Übersichtsplan und Aufstellskizze - Brunnenstraße
    • Anlage 02: Übersichtsplan und Aufstellskizze - Schreinerstraße
14. 13

    Fluchtlinienplan 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0311/23
    • Beschlussvorlage
    • FLPL-591 Anlage 01 - Fluchtlinienplan
    • FLPL-591 Anlage 02 - Geltungsbereich der Teilaufhebung
15. 14

    Radverkehrsführung parallel zur B 7 - Sachstandsbericht Abschnitt Wartburgstraße und Farbmühle sowie Grundsatzbeschluss Abschnitt Hardtufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0607/23
    • Beschlussvorlage
16. 15

    Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Südstadt (hier: östlicher Teilbereich)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1583/23/1-Neuf.
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Beschilderungsplan Zunftstraße
    • Anlage 02 - Beschilderungsplan Brüningstraße
17. 16

    Zusammenlegung der Abendrealschule Am Ölberg mit dem Bergischen Kolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0627/23
    • Beschlussvorlage
18. 17

    Querungshilfe für den Fußverkehr auf der Briller Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0154/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 02a Beschlussauszug BV Elberfeld
    • Anlage 01 VO 1482 22
19. 18

    Prüfung alternativer Standorte für die Zentralbibliothek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0557/23
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Konzeptstudie blueorange
20. 19

    Widmung des Willy-Brandt-Platzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0644/23
    • Beschlussvorlage
    • Lageplan
21. 20

    Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0664/23
    • Beschlussvorlage
    • 35 Steckbriefe 2023
22. 21

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0623/23
    • Beschlussvorlage
23. 22

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0629/23
    • Bericht
    • Baumfällungsliste103 BV Barmen Stand-19-06-2023
    • Baumfällungsliste103 BV Cronenberg Stand-19-06-2023
24. 23

    Möglichkeiten zu Veränderung der Taxenstände am Schusterplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0651/23
    • Bericht
    • 01. VO 0418 23 Beschlussvorlage
    • 02. VO 0418 23 Mobilstation Schusterplatz Erweiterung
25. 24

    2. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0699/23
    • Bericht
    • Anlage 1 Verfahrensablauf InnenStadtBand
    • Anlage 2 Projektgebiet InnenBandStadt Wuppertal klein
26. 25

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0814/23
    • Bericht
    • Anlage 1 Finanzierungsübersicht 2023-07-17
    • Anlage 2 Rahment 14 Qualifizierung 2023 06 15 2
27. 26

    Europäische Mobilitätswoche Spielstraße - Markomannenstraße am 16.09.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0757/23
    • Bericht
    • 16 Lageplan und Veranstaltungskonzept
28. 27

    Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle Sachstand zur Umsetzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0762/23
    • Bericht
29. 28

    Nachbesetzung der Jury für den Wettbewerb zur künstlerischen Kommentierung der "Pallas Athene"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
30. 29

    Anträge

31. 29.1

    Tempo 30 in unseren Wohngebieten - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/0716/23
    • Antrag SPD Fraktion
32. 29.2

    Prüfauftrag Parkplatzsituation Schusterstraße - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/ Die Grünen, Die Linke und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/0718/23
    • Gemeinsamer Antrag BV
33. 29.3

    Fahrradstr. (Neue Friedrichstr.) an der Wiesenstr. Vorfahrt gewähren - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/0780/23
    • Gemeinsamer Antrag BV
34. 29.4

    Bushaltestelle/ "Gehwegnase" entfernen - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/0790/23
    • Antrag CDU Fraktion
35. 29.5

    Motorenlärm - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/0792/23
    • Antrag CDU Fraktion
36. 29.6

    Parkmöglichkeiten in dicht besiedelten Gebieten - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/0794/23
    • Antrag CDU Fraktion
37. 29.7

    Pflanzung von Bäumen - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/0795/23
    • Antrag CDU Fraktion
38. 30

    Anfragen

39. 30.1

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Veranstaltungskalender und VO/0748/22

    • Große Anfrage SPD VO/0485/23
    • Große Anfrage SPD Fraktion
40. 30.1.1

    Antwort auf die große Anfrage der SPD Fraktion zu Veranstaltungen auf dem Laurentiusplatz (VO/0485/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0485/23-A
    • Antwort auf Anfragen
    • 2023-05-16 Große Anfrage SPD Fraktion (002)
41. 31

    Freie Mittel

42. 31.1

    4.000 Euro aus freien Mitteln für das Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater e.V. - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/0765/23
    • Ankündigungstext Schule der magischen Tiere
    • Anschreiben Jugendtheater
    • Antrag SPD Fraktion

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.