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BV Elberfeld

Mittwoch, 29. November 2023, 19:00-20:24 Uhr
Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Jugendrat

  2. 2

    Vorstellung von Herrn Thomas Plath als Nachtbürgermeister für das Luisenviertel

  3. 3

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Bauliche Trennung der Radwege am Beispiel Isländer Brücke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Parkplatzsituation Schusterstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  5. 5

    Städtebauliche Neugestaltung und Aufwertung der Aue gemäß der Städtebauförderrichtlinie NRW 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Überleitung und Anpassung der bestehenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEKs) hinsichtlich der neuen Städtebauförderrichtlinie NRW 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - - Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 601-26.1.93-564, 783-30.12.1904, 10000-24.7.1951 - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Einbahnstraßenfreigabe der unechten Einbahnstraße Schreinersweg für den Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Obsoleszensverfahren Jägerhofstraße 301 (Bebauungsplan 144A - Jägerhofstraße/Theishahner Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Gewährung eines Zuschusses an die Elberfelder Turngemeinde 1847 Wuppertal e. V. zur Erneuerung des Hockeyspielfeldes (Kunstrasen) auf der städtischen Anlage, Dorner Weg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 13

    Pflanzung von Bäumen - Antrag der CDU Fraktion vom 09.08.2023 VO/0795/23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Anträge

  15. 14.1

    Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung von Reitbahnstraße und Hochstraße - Antrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  16. 14.2

    Ergänzungen zum E-Scooter/E-Bike Verleihsystem - Antrag der SPD Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  17. 15

    Anfragen

  18. 15.1

    GFG Mittel - Große Anfrage von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und Die Linke

  19. 15.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE "GfG Mittel" vom 23.10.2023 (VO/1106/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 15.2

    Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

  21. 15.2.1

    Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 15.3

    Situation der Heizungsanlage an der Else Lasker-Schüler Gesamtschule - Große Anfrage der Fraktion Die Linke

  23. 16

    Freie Mittel

  24. 16.1

    Antrag des Eisenbahner-Sportverein Wuppertal West 1926 e.V.

  25. 16.2

    Antrag des Konzertchor Wuppertal e.V.

  26. 16.3

    Antrag des Fahrradstadt Wuppertal e.V.

  27. 16.4

    Antrag des Anadolu Wuppertal e.V.

  28. 16.5

    Antrag der Alten Feuerwache gGmbH

  29. 16.6

    Antrag der Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V.

  30. 16.7

    Antrag der Angelo-Roncalli-Schule

  31. 17

    GFG Mittel

  32. 17.1

    Mobiles Grün für die Innenstadt Elberfeld - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

  33. 17.1.1

    Mobiles Grün für die Innenstadt Elberfeld - Ersetzungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zu VO/1129/23

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 17.2

    Antrag des Förderverein Elberfelder Nordstadt e.V.

  35. 17.3

    Antrag des Neue Arbeit Neue Kultur e.V.

  36. 17.4

    Antrag des Ressorts Grünflächen und Forsten zur Unterstützung der Sanierung des Kinderspielplatzes Frankenplatz

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.