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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 31. Januar 2024, 19:00-21:18 Uhr
Stadtbibliothek Wuppertal, Veranstaltungssaal 2. Etage, Kolpingstr. 8, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Vorstellung der neuen Stadtbetriebsleiterin der Stadtbibliothek Frau Karin Röhrich

  5. 5

    Sachstandsbericht zur Sanierung der Historischen Stadthalle

  6. 6

    Fernwärmeversorgung in Elberfeld - Sachstandsbericht von WSW und Stadtverwaltung

  7. 7

    Bericht zur Nachnutzung des Kaufhofgebäudes

  8. 8

    Bericht zur Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung im Bereich von Ressort 104

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 9

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Gehwegparken Hombüchel

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 10

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken mit Zusatzzeichen für neuen Wupper Parkplatz Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Eingeschränktes Haltverbot Diakonische Altenhilfe Luisenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Bürgerantrag gemäß $ 24 GO NRW - Überprüfung baustellenbedingter Schäden Islandufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrsversuch "Autofreie Luisenstraße"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 14

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Ergänzung Zeichen 297 Rechtsabbieger Morianstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 15

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Bauliche Trennung Radfahrstreifen Wall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Parkplatzsituation Schusterstraße - Umsetzung des Beschlusses vom 29.11.23

  17. 17

    Harmoniestraße Vollausbau

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 18

    Bebauungsplan 827A - Hofaue / Morianstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 19

    Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - erneuter Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - erneuter Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 - erneuter Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 20

    Durchführungsplanes 62A Fluchtlinien für das Gebiet Kleeblatt-Bundesbahngelände-Diestelbeck-Gerstenstraße-Hospitalstraße-Weststraße-Malzstraße-Gambrinusstraße - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 21

    Fluchtlinienplan 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 22

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 23

    Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 24

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 25

    Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 26

    3. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 26.1

    Sachstandsbericht zur Fahrradstraße Hardtufer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 27

    Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 28

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtungsmaßnahmen in Grünanlagen und im Forst im Frühjahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 29

    Anträge

  31. 29.1

    Bürger*innenbeteiligung im Rahmen der Gestaltungsplanungen Aue - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 29.2

    Elberfeld braucht einen attraktiven Wochenmarkt - Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 29.3

    Bushaltestelle Klever Platz - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 29.4

    Aufstellung eines Briefkastens am Döppersberg - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 29.5

    Laurentiusstraße zwischen Kolpingstraße und Friedrich-Ebert-Straße wird zur Fußgängerzone - Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  36. 30

    Anfragen

  37. 30.1

    Situation der Stadtbibliothek Wuppertal in der Kolpingstraße - Große Anfrage der SPD Fraktion

  38. 30.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion an die BV Elberfeld zur Stadtbibliothek

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 30.2

    Montagstiftung initiiert Pilotprojekt "Schule statt Leerstand" - Große Anfrage der SPD Fraktion

  40. 30.3

    Detaillierte Anfrage zu Bodendenkmälern in der Elberfelder Innenstadt - Große Anfrage der SPD Fraktion

  41. 30.4

    Antwort auf die Große Anfrage zu Bodendenkmälern in der Elberfelder Innenstadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 31

    Freie Mittel

  43. 31.1

    Mitgliedsbeiträge

  44. 31.2

    Antrag des Vereins Knicklicht e.V.

  45. 31.3

    Antrag des Vereins Nachbarschaftsheim Wuppertal e. V.

  46. 31.4

    Antrag des Bergischen Vereins für Familienkunde e.V.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.