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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 6. März 2023, 16:00-20:05 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 1.1

    Wahl eines Beigeordneten

  3. 2

    Fragestunde

  4. 2.1

    Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.1.1

    Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Landschaftsplan Wuppertal West Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2.1

    Landschaftsplan Wuppertal-West Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3

    Gemeinnützigkeit BuGa-Gesellschaft Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.3.1

    Gemeinnützigkeit BuGa-Gesellschaft Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.4

    Preisgestaltung und Ausbau Fernwärme Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 13.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.4.1

    Preisgestaltung und Ausbau Fernwärme Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 13.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 2.5

    Sachstand Schulbaumaßnahmen Große Anfrage der Fraktionen von FDP, SPD und CDU vom 06.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.5.1

    Sachstand Schulbaumaßnahmen Antwort auf die Große Anfrage von SPD, CDU und FDP vom 06.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  15. 3.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Planung einer Pilotanlage für die Wiederverwertung und -aufbereitung von Kunststoffen (Kryo-Recycling)

  16. 4

    Anträge

  17. 4.1

    Umgestaltung des Redepultes im Ratssaal Gemeinsamer Antrag von 25 Ratsfrauen der Stadt Wuppertal vom 06. Februar 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 4.2

    Haushaltsantrag AGFW Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.02.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  19. 4.3

    Ranger für Waldschutz und Sicherheit Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 14.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 4.4

    Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 22.02.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  21. 4.5

    Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  22. 4.6

    Änderung der Hauptsatzung § 2 der Stadt Wuppertal - Siegel, Wappen und Flagge Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 15.02.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  23. 4.7

    Verleihung einer Ehrenbürgerschaft der Stadt Wuppertal an Recep Tayyip Erdogan gemäß § 34 der Gemeindeordnung für das Land NRW Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 15.02.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  24. 4.8

    Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 27.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  26. 5.1

    Auskömmliche Finanzierung des ÖPNV Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 6

    Ortsrecht

  28. 6.1

    Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Poststraße Aufhebungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 6.2

    Dienstanweisungen des Ressorts Finanzen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 6.3

    8. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 6.4

    Entgeltordnung des von der Heydt-Museums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 6.5

    17. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  34. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  35. 8.1

    Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 8.2

    Jahresabschluss 2021 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 8.3

    Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 8.4

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 bis 31.12.2023 für das Altenheim Vogelsangstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 8.5

    Jahresabschluss und Lagebericht 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 8.6

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 9

    Planverfahren

  42. 9.1

    Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg - Ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 9.2

    Moschee an der Gathe, Zielbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 9.2.1

    Ergänzungsantrag zu TOP Moschee an der Gathe, Zielbeschluss (VO/1658/23) - Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP vom 22.02.2023 / 1-Neuf.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 9.2.2

    Änderungsantrag – Moschee an der Gathe, Zielbeschluss mit der Beschlussvorlage VO/1658/23 Antrag der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 06.03.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  46. 10

    Baumaßnahmen

  47. 11

    Allgemeine Vorlagen

  48. 11.1

    Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 11.2

    Errichtung der offenen Ganztagsgrundschule Gewerbeschulstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 11.3

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 11.4

    Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 11.5

    Quartalsbericht IV/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 11.6

    Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 11.7

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Smart-City-Strategie

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  55. 11.8

    Sachstandsbericht Klimaschutz und Klimafolgenanpassung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 11.9

    Städtisches Förderprogramm "Energieeffizientes Zuhause"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 11.10

    Aufstellung der Arbeitsprogramme für die Teilnahme am European Energy Award (EEA) und European Climate Adaption Award (ECA)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 11.11

    Auslobung eines Wuppertaler Heimat-Preises für die Jahre 2023 bis 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 11.12

    Beitritt zum CIVITAS CONNECT e. V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  61. 12.1

    Neuwahl der Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat der AWG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 12.2

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  63. 12.3

    42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal (nur Rat)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  64. 12.4

    Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Klimabeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 12.5

    Neubesetzung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH (nur Rat)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  66. 12.6

    Gremienbesetzung/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  67. 12.7

    Gremienbesetzung Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  68. 12.8

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  69. 12.9

    Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 12.10

    Gremienumbesetzung Antrag der AfD-Fraktion vom 28.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  71. 12.11

    Umbesetzung im Planungsbeirat Forensik

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.