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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 27. März 2023, 16:00-18:25 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Haushalt

  2. 1.1

    Haushaltsreden

  3. 1.2

    Fraktionsanträge zum Haushalt

  4. 1.2.1

    Haushaltsantrag AGFW Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.02.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  5. 1.2.2

    Haushaltsantrag Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.03.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  6. 1.2.3

    Finanzmittel (Haushalt 2023) Antrag der Stadtverordneten Rafrafi vom 30.11.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  7. 1.2.4

    Haushaltsplanberatungen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 27.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 1.2.4.1

    Haushaltsplan 2023, TOP 1.2.4 Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  9. 1.3

    Weitere Anträge zum Haushalt

  10. 1.3.1

    Haushaltsantrag auf personelle Unterstützung des Literaturtisches Wuppertal durch die Stadt

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  11. 1.3.2

    Haushaltsantrag auf einen Zuschuss zur Errichtung des muslimischen Friedhofes an der Krummacher Straße Antrag des Vereins Muslimische Friedhöfe Wuppertal e.V.

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  12. 1.3.3

    Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Investitionen in ein Tierschutzzentrum Wuppertal Antrag des Vereins Pechpfoten e.V.

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  13. 1.3.4

    Haushaltsantrag auf einen Zuschuss zur Forstbetriebsgemeinschaft Antrag der Forstbetriebsgemeinschaft Wuppertal a.V.

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  14. 1.3.5

    Mittel für den Integrationsausschuss Antrag von Power of Color vom 15.08.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  15. 1.4

    Verwaltungsvorlagen zum Haushalt

  16. 1.4.1

    Institutionelle Förderung 2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  17. 1.5

    Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 bis zum 06.03.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  18. 1.5.1

    Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 vom 07.03.2023 bis zum 20.03.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  19. 1.6

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 vom 22.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 1.7

    1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 1.8

    2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 1.9

    Haushaltssatzung 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 2

    Fragestunde

  24. 2.1

    Situation der Galeria Kaufhof Karstadt Filiale Neumarkt in Wuppertal-Elberfeld Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 07.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 2.1.1

    Situation der Galeria Kaufhof Karstadt Filiale Neumarkt in Wuppertal-Elberfeld Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 07.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 2.2

    Pina-Bausch-Zentrum Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.03.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  27. 2.2.1

    Pina Bausch Zentrum Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.03.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  28. 3

    Allgemeine Vorlagen

  29. 3.1

    Smart-City-Strategie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 3.2

    Bestellung der Geschäftsführung der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH und der Vertreter der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 5

    Gremienbesetzungen

  32. 5.1

    Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 5.2

    Gremienumbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 5.3

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 23.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.