Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Dienstag, 13. Juni 2023, 16:00-21:15 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 1.1

    Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Hasenclever (nur Rat)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 1.2

    Wahl eines Beigeordneten (nur Rat)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  4. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  5. 2.1

    Wohnbau- bzw. Gewerbepotenzialflächen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 16.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.1.1

    Wohnbau- bzw. Gewerbepotenzialflächen Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 16.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2

    Hol mich! App Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.2.1

    Hol mich! App Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.3

    Seveso III Richtlinie Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.3.1

    Seveso-III-Richtlinie Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.4

    Wärmewende Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 2.4.1

    Wärmewende Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.5

    Umsetzung der Denkmalbereichssatzung Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 2.5.1

    Umsetzung der Denkmalbereichssatzung Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 2.6

    Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der Bezirksvertretungen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 2.6.1

    Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der Bezirksvertretungen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 2.7

    Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 2.7.1

    Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 2.8

    Ladeinfrastrukturkonzept für E-Mobilität Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 2.8.1

    Ladeinfrastrukturkonzept für E-Mobilität Antwort auf die Große Anfrage der FDP vom 02.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 2.9

    Wärmeplan für Wuppertal Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 2.9.1

    Wärmeplan für Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 2.10

    Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 2.10.1

    Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  26. 3.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Ausweichquartier RS Leimbach

  27. 3.2

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Parktickets für Sitzungen

  28. 4

    Anträge

  29. 4.1

    Mehr Grün in Bebauungsplänen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  30. 4.2

    Überprüfung und Aktualisierung der Straßenhierarchie in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  31. 4.3

    Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen Gemerinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP,DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER/WfW vom 06.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 4.4

    Flächenpotentiale entwickeln Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 4.5

    Innenstadtentwicklung Elberfeld Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 24.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 4.6

    Resolution zur „Münsteraner Erklärung“ des Städte- und Gemeindebundes NRW Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 4.6.1

    Ersetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.06.2023 zu VO/0569/23, Resolution zu „Münsteraner Erklärung, Aufnahme neuankommender Personen in den Städten und Gemeinden von Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2023“

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  36. 4.7

    Resolution - Folgefinanzierung für IT-Betreuung an Schulen sicherstellen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 4.8

    Städtische Kofinanzierung des Lern- und Gedenkorts Kemna Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 05.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 4.9

    Gemeinsame Resolution: Belastungsausgleich aus repräsentativen Daten ermitteln Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  40. 5.1

    Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEn und DIE LINKE vom 26.04.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  41. 5.1.1

    Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren Beschluss der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.04.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  42. 5.1.2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419 (nur Hauptausschuss)

  43. 5.2

    Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  44. 5.2.1

    Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.04.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  45. 5.2.2

    Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 18.04.2023 zu den Anträgen VO/0015/23 „Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle“ (Freie Wähler/WfW) und VO/0005/23 „Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung" (DIE LINKE)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  46. 5.2.3

    Ehemalige Zoofestsäle: Nutzung per Erbbaurecht prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 5.3

    Resolution Tempo 30 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  48. 5.3.1

    Resolution Tempo 30 Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur VO/0303/23-1Neuf.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 6

    Ortsrecht

  50. 6.1

    Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 6.2

    Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - erneuter Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss - Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  53. 7.1

    Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 7.2

    Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  56. 8.1

    Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 8.2

    Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 9

    Planverfahren

  59. 10

    Baumaßnahmen

  60. 10.1

    Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 10.2

    Neubau einer Gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 10.3

    7. Gesamtschule – Beschluss zum weiteren Verfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 10.4

    Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 10.5

    Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 11

    Allgemeine Vorlagen

  66. 11.1

    Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  67. 11.2

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  68. 11.2.1

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 12.06.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  69. 11.2.2

    Nachhaltigkeitsstrategie Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  70. 11.3

    Abgesetzt. Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  71. 11.4

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2024/Katalogentwurf 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 11.5

    Verlängerung des Teilstandortes für das Städtische Gymnasium Bayreuther Straße im Schulgebäude Hufschmiedstraße 5

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  73. 11.6

    Quartalsbericht I/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  74. 11.7

    Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  75. 11.8

    Verlängerung der Mietverträge der Unterkünfte für Geflüchtete in der Gräfrather Str. 124 sowie am Heidter Berg 30a zum Erhalt von Kapazitäten zur Unterbringung Geflüchteter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  76. 11.9

    Weiterführung der Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  77. 11.10

    Diversity Konzept 2023-2026 für die Stadtverwaltung Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  78. 11.11

    Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/24

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  79. 11.12

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  80. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  81. 12.1

    Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule und Bildung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 12.2

    Abberufung und Bestellung eines Mítglieds im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  83. 12.3

    Gremienumbesetzung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  84. 12.4

    Gremienbesetzung Ausschuss für Kultur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  85. 12.5

    Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  86. 12.6

    Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  87. 12.7

    Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  88. 12.8

    Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen des Landgerichtsbezirks Wuppertal für die Wahlzeit 01.01.2024 - 31.12.2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.