Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 6. Juni 2023, 16:00-16:52 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
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1
Jahresabschlüsse
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1.1
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.1.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3
Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.5
Jahresabschluss 2022 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.5.1
Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.6
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.7
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.8
Jahresabschluss 2022 der WSW mobil GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.8.1
Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.9
Jahresabschluss 2022 der WSW Energie & Wasser AG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.9.1
Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.10
Jahresabschluss 2022 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.10.1
Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.11
Jahresabschluss 2022 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.12
Jahresabschluss 2022 der BinnenWind GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.13
Jahresabschluss 2022 der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.14
Jahresabschluss 2022 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.15
Jahresabschluss 2022 der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.16
Jahresabschluss 2022 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.17
Jahresabschluss 2022 der VSG Verkehrs-Service GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.18
Jahresabschluss 2022 der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.19
Jahresabschluss und Konzernabschluss 2022 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.19.1
Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.20
Jahresabschluss 2022 der Windpark Westpfalz Risk Management RMG GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.21
Jahresabschluss 2022 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Wirtschaftspläne
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2.1
Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.2
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.3
Wirtschaftsplan 2023 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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3.1
Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.2
Abberufung des kaufmännischen Geschäftsführers der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.3
Abberufung des Geschäftsführers der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.4
Abberufung und Bestellung eines Mítglieds im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.5
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Projektantrag Hochwasserschutz 4.0
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.6
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Berichte und Mitteilungen
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Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
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5
Berichtsvorlagen
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5.1
Aktueller Sachstand zur IT-Ausstattung der Schulen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Überprüfung der Vergaberegeln und -prozesse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Information über die "Beauftragung von Planungs- und Steuerungsleistungen für die Planung des Pina Bausch Zentrums"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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6.1
7. Gesamtschule – Beschluss zum weiteren Verfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6.3
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6.4
Neubau einer gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6.5
Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.7
Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.8
Weiterführung der Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.9
Verlängerung der Mietverträge der Unterkünfte für Geflüchtete in der Gräfrather Str. 124 sowie am Heidter Berg 30a zum Erhalt von Kapazitäten zur Unterbringung Geflüchteter
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.10
Diversity Konzept 2023-2026 für die Stadtverwaltung Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.11
Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/24
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Berichte und Mitteilungen
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Teil C - Haushaltsangelegenheiten
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8
Berichtsvorlagen
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8.1
Finco-Bericht zum 30.04.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Aktuelle Entwicklungen im Haushalt 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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9.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Berichte und Mitteilungen
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Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
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11
Berichtsvorlagen
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11.1
Quartalsbericht WAW I. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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12.1
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20024/Katalogentwurf 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Berichte und Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.