Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 29. August 2023, 16:05-17:50 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
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1
Jahresabschlüsse
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1.1
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2
Jahresabschluss 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3
Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3.1
Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4
Jahresabschluss 2022 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.1
Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Wirtschaftspläne
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3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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3.1
Bestellung der Geschäftsführung der Bundesgartenschau Wuppertal2031 gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.2
Neufassung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.3
Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen und Gestattungsvertrag Wärme
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.4
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Beteiligungsangelegenheiten Realer Wandel GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.5
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Erteilung von Prokura
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.6
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.7
Wechsel im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.8
EKOCity Verbandsangelegenheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.9
Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal, GWG-SPE und Konzern GWG - Bestellung des Wirtschaftsprüfers 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.10
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022/2023 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Berichte und Mitteilungen
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Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
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5
Berichtsvorlagen
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5.1
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG), Einrichtung einer Internen Meldestelle in der Stadtverwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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6.1
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
Neuausrichtung des Vergabewesens in der Stadtverwaltung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4.1
Änderungsantrag zu VO/0819/23/2-Neuf „Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal“
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
6.5
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck mit Mitteln des Landes NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.7
Annahme der Schenkung von Kunstwerken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Berichte und Mitteilungen
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Teil C - Haushaltsangelegenheiten
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8
Berichtsvorlagen
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8.1
Vorschlag der NRW-Landesregierung für einen kommunalen Altschuldenfonds -Präsentation des Stadtkämmerers-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Keine Verlängerung der Isolation gem. NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetzes (NKF-CUIG) ab dem Haushaltsjahr 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.06.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Finco-Berichte zum 31.05. und 30.06.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
QUARTALSREPORT für Q2/2023 zum Investitionscontrolling GMW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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9.1
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 wegen Verfassungswidirgkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.5
Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Kostenneufestsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.6
Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke – Kostenneufestsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.7
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Investitionen in der Stadthalle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Berichte und Mitteilungen
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Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
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11
Berichtsvorlagen
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11.1
Quartalsbericht WAW II. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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13
Berichte und Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.