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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 31. August 2023, 16:05-19:30 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Sachstandsbericht der WSW - Baulos 2 für den Fernwärmeausbau in Elberfeld

  2. 2

    Große Anfragen

  3. 2.1

    WSW Dampfumformstation Ost Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.08.23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1.1

    Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur WSW-Dampfumformstation Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Ladepunkte für E-Fahrzeuge Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.08.23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2.1

    Ladepunkte für E-Fahrzeuge - Antwort auf große Anfrage vom 09.08.23 - Neuf.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3

    Quartalsberichte zur Wohnraumentwicklung Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD vom 17.05.23 zu Quartalsberichten der Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Leerstand von Gewerbeflächen, Problem- und Schrottimmobilien Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.4.1

    Leerstand von Gewerbeflächen, Problem- und Schrottimmobilien Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.5

    Hochwasser und dessen Folgen Große Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 2.6

    Bebauungsplan 1252 - Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.6.1

    Bebauungsplan 1252 - Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 2.7

    Bebauungsplan 1241 - Bahnhof Heubruch – hier: südlicher Teil Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 2.7.1

    Bebauungsplan 1241 - Bahnhof Heubruch - hier: südlicher Teil Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 3

    Anträge

  17. 3.1

    Fällung von sechs Bäumen und Aufstellung von Containern für die Sanierung der Realschule Vohwinkel, VO/0656/23 Prüfauftrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.08.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  18. 3.2

    Bürgerbeteiligung bei der zukünftigen Fortschreibung des AngstFreiRaumKonzepts Gemeinsamer Antrag von 25 Ratsfrauen der Stadt Wuppertal vom 13.04. 2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 3.3

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 3.4

    Antrag § 24 GO NRW - Ergänzung der Goldbänke Herzogstraße um ein Goldklo als Kunstaktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 4

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5

    Döppersberg Platz Ost – Vorgaben für die weitere Planung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 5.1

    Döppersberg Platz Ost – Stellungnahme der Taxizentrale Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 5.2

    TOP 5 und 5.1: Döppersberg Platz Ost – Vorgaben für die weitere Planung Erg-änzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.l2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 6

    Anpassung der Nutzungsverträge für städtische Landwirtschaftsflächen bei Neuverpachtung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 7

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  27. 7.1

    Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 8

    2. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 9

    Quartalsbericht II/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 10

    Quartalsbericht II/2023 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 11

    Bericht zum Antrag Flächenpotentiale entwickeln (VO/534/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 12

    Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz / Erbbaurechtsgesetz gem. § 31 Denkmalschutzgesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 13

    Fluchtlinienplan 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 14

    Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg - 4. Änderung des Bebauungsplans - Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg - 2. Änderung des Bebauungsplans - Aufhebung des Aufstellungs- und Offenlegungsbeschlusses - Flächennutzungsplanänderung Nr. 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg - - Aufhebung des Aufstellungs- und Offenlegungsbeschlusses -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 15

    Bebauungsplan 622A2 - Haderslebener Straße - 3. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 141B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 16

    142. Flächennutzungsplanänderung - Hauptstraße/ Amboßstraße - - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 17

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1274V - Hauptstraße/ Amboßstraße - - Offenlegungsbeschluss - Teilaufhebung des Bebauungsplanes 571 - Hauptstraße - - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 18

    Bebauungsplan 1286 - Elias-Eller-Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 156B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 19

    Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 20

    Bebauungsplan 1273/1- Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 21

    Bebauungsplan 297A - Dasnöckel - 5. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 146B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 22

    Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg 1. Änderung - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Satzung der Stadt Wuppertal über besondere Anforderungen an die Baugestaltung zur Wahrung des Ortsbildes (hier Ortskern von Cronenberg) - Satzungsbeschluss -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  43. 23

    Obsoleszensverfahren Schmachtenbergweg (Bebauungsplan 187 - Am Anschlag)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.