Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Donnerstag, 2. November 2023, 16:02-17:16 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Anfragen
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1.1
Private Gleisanschlüsse für Gewerbe- und Industriegebiete Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.23
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.1.1
Private Gleisanschlüsse für Gewerbe- und Industriegebiete - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.2
Hochwasser und dessen Folgen Große Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.2.1
Hochwasser und dessen Folgen - Antwort auf die Große Anfrage der CDU Ratsfraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.3
Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse – Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023
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1.3.1
Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023
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2
Anträge
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2.1
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
2.2
Angebot von Wohnmobilstellplätzen in Wuppertal verbessern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
2.3
Sozialer Wohnungsbau in Wuppertal Gemeinsamer Antrag
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
2.4
Integratives Stadtentwicklungs- und Verkehrskonzept für Cronenberg - Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.5
Konzeption zur Berücksichtigung von Umwelt- und Klimabelangen in der Bauleitplanung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.23
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
2.6
Einrichtung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Sachstandsbericht Döppersberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Bürgerbeteiligung bei der zukünftigen Fortschreibung des AngstFreiRaumKonzepts Gemeinsamer Antrag von 25 Ratsfrauen der Stadt Wuppertal vom 13.04. 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1
Neuausrichtung des AngstFreiRaum-Konzepts Antrag zur Tagesordnung, TOP 4 „Bürgerbeteiligung bei der zukünftigen Fortschreibung des AngstFreiRaumKonzepts“ (VO/0305/23)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
5
Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Zwischenbericht zum Antrag Flächenpotenziale entwickeln (VO/0534/23)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
129. Flächennutzungsplanänderung - Zillertaler Straße - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Bebauungsplan 1262 - Zillertaler Straße - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Bebauungsplan 272 - Im Hölken - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg 1. Änderung - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Satzung der Stadt Wuppertal über besondere Anforderungen an die Baugestaltung zur Wahrung des Ortsbildes (hier Ortskern von Cronenberg) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg Planverfahren ohne Rechtskraft - Sammelaufhebungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Zielabweichungsverfahren vom Regionalplan Düsseldorf für einen forensische Psychatrie an der Parkstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.