Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 25. April 2023, 16:03-18:45 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Autobahn GmbH - Baustellen in Zusammenhang mit der BuGa - mündlicher Bericht: Herr Korte Autobahn GmbH -

  2. 2

    Städtebauliche Verkehrsuntersuchung Heckinghausen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 3

    Umgestaltung Heckinghauser Straße Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2019

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 4

    Schwerpunktsetzungen des Verkehrsausschusses Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 18.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Risikoanzeigen Aufgrabungskontrolle und Straßenunterhaltung - mündlicher Bericht -

  6. 6

    Jahresverkehrsbericht 2022 - mündlicher Bericht: Herr Spies - Erster Polizeihauptkommissar -

  7. 7

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - mündlicher Bericht -

  8. 8

    Überprüfung der Strukturen und Abläufe im Ressort Straßen und Verkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 9

    Fahrbahnerneuerung Schöneberger Ufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Digitalisierung der ÖPNV-Bevorrechtigung im Rahmen des adaptiven Verkehrsmanagements der Stadt Wuppertal (digiOEPNV) - Förderprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" des BMDV

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Verlängerung der Bushaltestelle Cronenberg/Rathaus in Fahrtrichtung Sudberg

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 12

    Verkehrseinschränkungen Brücke Höfen (Rauenthaler Bergstraße)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 13

    Rettungswege und Parken - Maßnahmen - weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Lärmbelastungen im Stadtgebiet - Umsetzungsstand der konkreten Maßnahmen aus dem LAP III für den Ballungsraum Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 14.1

    Lärmbelastungen im Stadtgebiet - Umsetzungsstand der konkreten Maßnahmen aus dem LAP III für den Ballungsraum Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2023 (VO/1780/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 15

    Veranstaltung "Tag des guten Lebens" am 04.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 16

    Aktuelle Anmeldezahlen Elektrofahrzeuge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 17

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Fuß- und Radwegs nördlich der Bundesbahndirektion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 18

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschwerde bezüglich der Drucksache VO/0704/20

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 19

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Lärmmindernder Straßenoberbau für die Talachse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 20

    Baustellensituation - mündlicher Bericht der WSW -

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.