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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 30. Mai 2023, 16:07-18:51 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - mündlicher Bericht -

  2. 2

    Neuplanung - Aufstellung von Radabstellanlagen entlang der Heckinghauser Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  3. 3

    Beschlussdrucksache zu VO/0857/22 - Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Westkotter Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Bericht zur Drucksache VO/01512/21 - Hatzfelder Straße - Radverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Radabstellanlage Höhne Höhe Hausnummer 22

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Radabstellanlage Südstr. 56

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Fuß- u. Radwegeführung Übergang am Ortseingang Cronenberg (Höhe Solinger Straße Hausnummer 76)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Sachstand Nahverkehrsplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 9

    Einmündung Südstraße / Islandufer - Prüfauftrag zur ÖPNV-Beschleunigung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 10

    Verlängerung der Bushaltestelle Cronenberg/Rathaus in Fahrtrichtung Sudberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Dr.-Werner-Jackstädt-Weg Gehwegausbau zwischen Zugang Deutscher Ring und Benrather Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Leitplanke entlang der Lüttringhauser Straße Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 25.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  13. 13

    Blinklicht An den Friedhöfen / Lüttringhauser Straße Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 27.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  14. 14

    Installation einer Geschwindigkeitsmessanlage in der Lüttringhauser Straße Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 03.04.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  15. 15

    Beschlussdrucksache zu VO/0266/22 - Sonnborn sicherer machen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Resolution Tempo 30 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  17. 16.1

    Resolution Tempo 30 Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur Drucksache VO/0303/23-1Neuf. vom 24.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 17

    Am Stadtbahnhof - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 18

    Bahnstraße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 19

    Heckinghauser Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 20

    Hofkamp - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 21

    Loher Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 22

    Nützenberger Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 23

    Tannenbergstraße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 24

    Brücke Saarbrücker Straße/Clef Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 04.04.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 25

    Überprüfung und Aktualisierung der Straßenhierarchie in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  27. 26

    Machbarkeitsstudie Wuppertalbahn Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  28. 27

    Sondernutzung Außengastronomie Erholungstraße zwischen Herzogstraße und Neumarktstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 28

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für außengastronomische Zwecke auf öffentlicher Parkfläche vor der Anschrift Lüttringhauser Str. 1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 29

    Aktuelle Anmeldezahlen Elektrofahrzeuge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 30

    Entwicklung des PKW-Verkehrsaufkommens zwischen 2020 und 2023 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.05.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  32. 30.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Entwicklung des PKW-Verkehrsaufkommens zwischen 2020 und 2023" vom 23.05.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  33. 31

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 32

    Erweiterung des CarSharing Angebotes im Stadtgebiet - Free-Floating

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 33

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  36. 34

    Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  37. 34.1

    Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren Beschluss der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.04.2023 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Ronsdorf

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  38. 34.2

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  39. 35

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Lichtsignalanlage Kreuzung Max-Horkheimer/Fuhlrottstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 36

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines Haltverbots (Zeichen 283) auf der Dessauerstraße 7 bis 11

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 37

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sanierung Bahnunterführung und historische Treppenanlage Wolkenburg - Kluser Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 38

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Gehweg In der Beek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 39

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Haltverbot in der Fußgängerzone und Kabelbrücke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 40

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Bürgerantrag zur Rücknahme des Gehwegparkens in der Freiligrathstraße 10-18

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.