Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 24. Oktober 2022, 16:00-17:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde
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2.1
Anfrage Barrierefreier Zugang zur Südstadt Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.09.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.1
Barrierefreier Zugang zur Südstadt Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.09.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anträge
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3.1
Verwaltungsvorstand Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 14.09.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.2
Den Verwaltungsvorstand zukunftsfest weiterentwickeln Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
3.3
Abgesetzt. Antrag wurde zurückgezogen. Änderungsantrag zum Antrag mit der Vorlage VO/1068/22 Verwaltungsvorstand Antrag der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 21.09.2022
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
3.4
Abgesetzt. Antrag wurde zurückgezogen. Folgen der Energiekrise mildern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.09.2022
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
4
Allgemeine Vorlagen
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4.1
Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Gremienbesetzung / Benennungen
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5.1
Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.