Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 16. September 2024, 16:00-19:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Aktueller Stand der BuGa-Kosten Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 19.08.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.1
Aktueller Stand der BuGa-Kosten Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 19.08.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Sachstand zu dem Thema Tierheim/Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V. Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.1
Sachstand zu dem Thema Tierheim / Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V. Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Petition in Sachen Gewerbegebiet Schöller-West
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4
Anträge
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4.1
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 14.08.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.2
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Antrag Parkgebührenordnung Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen vom 11.03.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5.2
Anpassung der Schulsekretariatsstellen Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Ortsrecht
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6.1
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen (Hof- und Fassadenprogramm)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
Änderung der Entgeltordnung für das Von der Heydt-Museum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2024-23.08.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Betriebsaufnahme des Telenotarztsystems
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bergische Kooperation
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bereiche Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohnungslosenhilfe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.6
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.6.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/1042/24 "Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
7.6.2
Ergänzung zur Vorlage VO/1042/24: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.7
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Übertragung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.6
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck - 3. Änderung - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg - 4. Änderung - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf - Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Bebauungsplan 272 - Im Hölken - Aufhebungsverfahren - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.5
Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231 - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.1.1
Änderungsantrag zur Drucksache "Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen" (VO/0523/24) Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.4
Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.5
Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.6
Quartalsbericht II/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.7
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 wegen Verfassungswidrigkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Ersteinrichtung des offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Hammesberger Weg zum Schuljahr 2025/26
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Ergebnisse der 1. Wuppertaler Weiterqualifizierungskonferenz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.10
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.11
Fortführung Förderprogramm Energieeffizientes Zuhause
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.12
4. Zwischenbericht InnenBandStadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.13
Förderantrag Natürlicher Klimaschutz – Modul B Pflanzung von Bäumen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.14
Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Ergebnisbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.15
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
11.15.1
Änderungsantrag zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4, VO/0946/24 Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 11.09.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.16
Standortsuche Zentralbibliothek - Bericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Gremienbesetzung / Benennungen
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12.1
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Bildung der Einigungsstelle für die Gesamtstadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung der BUGA gGmbH und im Aufsichtsrat der Helios Klinikum Wuppertal GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Gremienbesetzungen Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.09.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.8
Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.09.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.