Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 11. November 2024, 16:00-20:55 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  3. 2.1

    Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1.1

    Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Wahlen 2025 Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2.1

    Wahlen 2025 Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3

    Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3.1

    Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Kosten des Flüsterasphalts Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 08.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.4.1

    Kosten des Flüsterasphalts Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 08.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.5

    Unterhaltskosten des Schauspielhauses Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 2.5.1

    Unterhaltskosten des Schauspielhauses Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.6

    Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 2.6.1

    Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen Antwort auf die Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 2.7

    Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 22.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 2.7.1

    Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 22.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 2.8

    Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 2.8.1

    Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  20. 3.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufsichtsrat der BUGA 2031 gGmbH

  21. 4

    Anträge

  22. 4.1

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Überprüfung der Strukturen und Prozesse zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.2024

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  23. 4.2

    Einführung eines Ehrenamtsstipendiums Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 26.09.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 4.3

    Rücknahme der Ausweisung von Tempo30-Abschnitten als Folge der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom xx

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  25. 4.4

    Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/WfW vom 11.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 4.5

    Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern Antrag der FDP-Fraktion vom 22.10.2024

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  27. 4.6

    Respekt für obdach- und wohnungslose Menschen Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  28. 4.7

    Massive Kürzungen im Bundes- und Landeshaushalt verhindern Gemeinsamer Appell der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis und Freie Wähler vom 31.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  30. 5.1

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  31. 5.2

    Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  32. 5.3

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.03.2024

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  33. 5.3.1

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  34. 6

    Ortsrecht

  35. 6.1

    Beschluss einer Hebesatzsatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 6.1.1

    Änderungsantrag zu VO/1220/24 - Beschluss einer Hebesatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Antrag zur Tagesordnung der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 05.11.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  37. 6.2

    Berichtigung: Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  39. 7.1

    Haushalt 2025 - Aktuelle Entwicklung der Haushaltslage 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 7.2

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen am Kalktrichterofen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 7.3

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der gesetzlichen Unfallversicherung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 7.4

    Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 7.5

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für DV-Verfahrenswechsel im Ordnungsamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 7.6

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 24.08.2024-25.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 7.7

    Sachstand zum Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 7.8

    Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungsverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  48. 8.1

    Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 8.2

    Sechste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 8.3

    Jahresabschluss 2023 - Entlastung des Aufsichtsrates Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 8.4

    Fünfte Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 8.5

    Neufassung des Gesellschaftsvertrags der WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 8.6

    Änderungen von Gesellschaftsverträgen und Satzungen städtischer Tochtergesellschaften

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 9

    Planverfahren

  55. 9.1

    Bericht zum Antrag "Änderung des Regionalplans Düsseldorf im Bereich der Adolf-Vorwerk-Straße in der Stadt Wuppertal" (VO/0436/24)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 9.2

    Bebauungsplan 214 - Georg-Arends-Weg - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 10

    Baumaßnahmen

  58. 10.1

    Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  59. 11

    Allgemeine Vorlagen

  60. 11.1

    Containerklassenlösung ab Sommer 2025 wegen steigender Schülerzahl an Grundschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 11.2

    Neuausrichtung des Vergabewesens

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  62. 11.3

    Mietspiegel 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  63. 11.4

    Umsetzung der Empfehlungen aus der Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 11.5

    Konkretisierung der Machbarkeitsstudie für die Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  65. 11.6

    Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße - Beteiligung der Gemeinde nach § 79 BauO NRW 2018 -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  66. 11.7

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Antidiskriminierungsstrategie der Stadt Wuppertal, 2024 - 2027

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  67. 11.8

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  68. 11.9

    Bericht über die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  69. 11.10

    Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  71. 12.1

    Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 12.2

    Umbesetzung im Planungsbeirat für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  73. 12.3

    Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  74. 12.4

    Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  75. 12.5

    Umbesetzung Ausschussmitglied im Betriebsausschuss APH und KiJu Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  76. 12.6

    Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  77. 12.7

    Zweckverband Naturpark Bergisches Land - Änderung der Bestellung einer Vertretung der Verwaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  78. 12.8

    Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  79. 12.9

    Gremienumbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 05.11.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  80. 12.10

    Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  81. 12.11

    Gremienbesetzung/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 12.12

    Bestellung des beratenden Mitglieds für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement Antrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.