Hauptausschuss
Donnerstag, 27. Juni 2024, 16:03-16:20 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
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1.1
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich 1 - Stadtentwicklung, Bauen und Mobilität
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1.2
Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 2.1 - Soziales, Jugend, Schule und Integration
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1.3
Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 3 - Klima- und Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Grünflächen und Recht
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1.4
Bestellung von Herrn Beigeordneten Nocke zum Stadtdirektor Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler vom 18.06.2024
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1.5
Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024
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2.1.1
Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024
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2.2
KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024
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2.2.1
KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024
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2.3
Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung AöR Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 04.06.2024
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2.3.1
Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 04.06.2024
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2.4
Stand der kommunalen Wärmeplanung Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2024
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2.4.1
Stand der kommunalen Wärmeplanung Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2024
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2.5
Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2024
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2.5.1
Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2024
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2.6
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024
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2.7
Photovoltaik auf dem Dach des Stadions am Zoo Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 24.06.2024
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2.8
Fassadensanierung der Stadthalle Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2024
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2.8.1
Fassadensanierung der Stadthalle Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2024
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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4
Anträge
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4.1
Vertagt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.03.2024
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2
Keine Bebauung im Bereich Böhler Hof Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.3
Sachstand und Monitoring Lärmaktionsplan Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Kaufhof-Gebäude als Schulstandort ausschließen Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 03.06.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.5
Resolution Frauenberatungsstellen als Pflichtaufgabe Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler/WfW vom 06.06.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.6
Abgesetzt. Die Anmeldung zur Tagesordnung wurde zurückgezogen.Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2024
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4.7
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.8
Anpassung der Schulsekretariatsstellen Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.9
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Ortsrecht
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6.1
Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West; erneute Vorlage (VO/0044/24)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2024-30.05.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Zeitraum vom 01.07.2022 bis 31.12.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt Döppersberg aufgrund der Arbeitnehmerüberlassung der WSW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.5
Von der Verwaltung vorläufig zurückgezogen. Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen und Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bebauungsplan 827A -Hofaue / Morianstraße- 1. Änderung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1283 - Kaiserstraße / Kaiserplatz - - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.3
Teilsanierung der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240-250, Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.4
Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, Siegesstr. 134, Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Verbindliche Pflegebedarfsplanung gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Verlängerung des Vorläuferquartiers für die Grundschule Gewerbeschulstraße am Standort-Rudolf-Steiner-Straße 10
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Grundsatzbeschluss - Standortverlagerung Stadtarchiv
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.6
Quartalsbericht I/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid-Süd
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Betriebskostenzuschüsse 2024 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10
Fortführung des Deutschlandtickets Schule für das Schuljahr 2024/2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.11
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.12
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch einer Spielgruppe oder einer anderen Gruppe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.13
Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.14
Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.15
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.15.1
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.16
Einrichtung der Stelle eines Citymanagers/ einer Citymanagerin
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.17
Beitritt zur Kommunalen Entwicklungspartnerschaft „Open SmartCity App“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.18
Gemeinsames Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.19
Antwort zum Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene, Stadt Wuppertal als Modellkommune
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.20
Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.21
Anmeldeverfahren Sekundarstufe I
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.22
Maßnahme Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 - Konzeptionierung der Betreuung vulnerabler Gruppen oder Personen im Stromausfall
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.23
Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen Bericht der Verwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.24
Weiterfinanzierung des Projekts SHE - Soziale Hilfe erleben
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.24.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0625/24 - Weiterfinanzierung des Projektes SHE - Soziale Hilfe erleben Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.25
Weiterfinanzierung des Projekts Café Cosa
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.26
Die Behandlung erfolgt unter TOP 4. Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer sechszügigen weiterführenden Schule für den Stadtbezirk Oberbarmen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.27
Die Behandlung erfolgt unter TOP 4. Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.27.1
Die Behandlung erfolgt unter TOP 4. Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 11.27 Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt und jetzt neu Schulentwicklungsplanung Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 27.06.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf (nur Rat)
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12.4
Gremienbesetzung Kommission für eine Kultur des Erinnerns
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in Gremien gemäß § 113 GO NRW u.a. (nur Rat)
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12.6
Abberufung und Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Gremienumbesetzungen Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 25.06.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.