Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Hauptausschuss

Donnerstag, 12. September 2024, 16:00-16:30 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  3. 2.1

    Aktueller Stand der BuGa-Kosten Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 19.08.2024

  4. 2.1.1

    Aktueller Stand der BuGa-Kosten Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 19.08.2024

  5. 2.2

    Sachstand zu dem Thema Tierheim/Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V. Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2024

  6. 2.2.1

    Sachstand zu dem Thema Tierheim / Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V. Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2024

  7. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  8. 3.1

    Petition in Sachen Gewerbegebiet Schöller-West

  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 14.08.2024

  11. 4.2

    Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

  12. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  13. 5.1

    Antrag Parkgebührenordnung Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen vom 11.03.2024

  14. 5.2

    Anpassung der Schulsekretariatsstellen Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2024

  15. 6

    Ortsrecht

  16. 6.1

    Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

  17. 6.2

    Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen (Hof- und Fassadenprogramm)

  18. 6.3

    Änderung der Entgeltordnung für das Von der Heydt-Museum

  19. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  20. 7.1

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2024-23.08.2024

  21. 7.2

    Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

  22. 7.3

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst

  23. 7.4

    Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bergische Kooperation

  24. 7.5

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bereiche Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohnungslosenhilfe

  25. 7.6

    Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren

  26. 7.6.1

    Änderungsantrag zur Drucksache VO/1042/24 "Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024

  27. 7.7

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

  28. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  29. 8.1

    Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

  30. 8.2

    Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

  31. 8.3

    Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Wuppertal

  32. 8.4

    Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2023

  33. 8.5

    Übertragung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

  34. 8.6

    Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

  35. 9

    Planverfahren

  36. 9.1

    Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck - 3. Änderung - Satzungsbeschluss -

  37. 9.2

    Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg - 4. Änderung - Satzungsbeschluss -

  38. 9.3

    18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf - Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen

  39. 9.4

    Bebauungsplan 272 - Im Hölken - Aufhebungsverfahren - Satzungsbeschluss -

  40. 9.5

    Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231 - Satzungsbeschluss -

  41. 10

    Baumaßnahmen

  42. 11

    Allgemeine Vorlagen

  43. 11.1

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

  44. 11.1.1

    Änderungsantrag zur Drucksache "Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen" (VO/0523/24) Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2024

  45. 11.2

    Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter

  46. 11.3

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

  47. 11.4

    Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

  48. 11.5

    Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung

  49. 11.6

    Quartalsbericht II/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

  50. 11.7

    Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 wegen Verfassungswidrigkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze

  51. 11.8

    Ersteinrichtung des offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Hammesberger Weg zum Schuljahr 2025/26

  52. 11.9

    Ergebnisse der 1. Wuppertaler Weiterqualifizierungskonferenz

  53. 11.10

    Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025

  54. 11.11

    Fortführung Förderprogramm Energieeffizientes Zuhause

  55. 11.12

    4. Zwischenbericht InnenBandStadt

  56. 11.13

    Förderantrag Natürlicher Klimaschutz – Modul B Pflanzung von Bäumen

  57. 11.14

    Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Ergebnisbericht

  58. 11.15

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

  59. 11.15.1

    Änderungsantrag zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4, VO/0946/24 Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 11.09.2024

  60. 11.16

    Standortsuche Zentralbibliothek - Bericht

  61. 12

    Gremienbesetzung / Benennung

  62. 12.1

    Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

  63. 12.2

    Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

  64. 12.3

    Bildung der Einigungsstelle für die Gesamtstadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

  65. 12.4

    Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf

  66. 12.5

    Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

  67. 12.6

    Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung der BUGA gGmbH und im Aufsichtsrat der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

  68. 12.7

    Gremienbesetzungen Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.09.2024

  69. 12.8

    Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.09.2024

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.