Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 5. November 2024, 16:00-17:03 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  2. 1

    Jahresabschlüsse

  3. 1.1

    Jahresabschluss 2023 Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 1.2

    Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 1.3

    Jahresabschluss der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 1.3.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 2

    Wirtschaftspläne

  8. 2.1

    Wirtschaftsplan der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  10. 3.1

    Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 3.2

    Sechste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 3.3

    Neufassung des Gesellschaftsvertrags der WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  13. 3.4

    Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gesellschafterversammlung zur Wirtschaftsplanung 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 3.5

    Änderungen von Gesellschaftsverträgen und Satzungen städtischer Tochtergesellschaften

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 4

    Berichte und Mitteilungen

  16. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

  17. 5

    Berichtsvorlagen

  18. 5.1

    Zwischennutzung eines städtischen Grundstücks

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.2

    Neuausrichtung des Vergabewesens

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.3

    Kostensteigerung Schloss Burg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  22. 6.1

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen am Kalktrichterofen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 6.2

    Containerklassenlösung ab Sommer 2025 wegen steigender Schülerzahl an Grundschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 6.3

    Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  25. 6.4

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der gesetzlichen Unfallversicherung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 6.5

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für DV-Verfahrenswechsel im Ordnungsamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 6.6

    Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/WfW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 6.7

    Führerschein gegen kostenloses Deutschland-Ticket eintauschen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  29. 6.8

    Änderungsantrag zur Drucksache VO/0994/24 "Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft" Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  30. 6.8.1

    Antrag zur Tagesordnung der SPD- Fraktionen zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 09.09.2024 zur Drucksache VO/0994/24 „Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft“ Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 6.9

    Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  32. 6.10

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungsverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 7

    Berichte und Mitteilungen

  34. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

  35. 8

    Berichtsvorlagen

  36. 8.1

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 24.08.2024-25.10.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 8.2

    Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 8.3

    Voraussichtliche Entwicklung der Haushaltslage 2025 ff.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  40. 9.1

    Beschluss einer Hebesatzsatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  41. 9.2

    Sachstand zum Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 9.3

    Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 10

    Berichte und Mitteilungen

  44. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

  45. 11

    Berichtsvorlagen

  46. 11.1

    Quartalsbericht WAW III.Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  48. 12.1

    Fünfte Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.