Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 10. Dezember 2024, 16:00-17:30 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
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1
Jahresabschlüsse
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1.1
Jahresabschluss 2022 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.1.1
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2
Jahresabschluss 2022 der APH Service GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3.1
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) - Entlastung des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4
Jahresabschluss 2023 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Wirtschaftspläne
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2.1
Wirtschaftsplan GMW 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.2
Wirtschaftsplan 2025 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.3
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.4
Wirtschaftsplan 2025 KIJU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.5
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.6
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.7
Wirtschaftsplan 2025 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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3.1
Zweite Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.2
Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.3
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.4
Erste Satzung zur Änderung der Betriebsatzung des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.5
Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.6
QUARTALSREPORT für Q3/2024 zum Investitionscontrolling GMW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Berichte und Mitteilungen
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Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
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5
Berichtsvorlagen
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5.1
Zoologischer Garten - Bericht zu Besucherzahlen und Einnahmen Quartale 1-3 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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6.1
Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kothener Brücke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Grundsatzbeschluss ISEK Vohwinkel – Aufstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für Vohwinkel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEKs) - Veränderung der Höhe der akquirierbaren Fördermittel und Konkretisierung der Fördererwartung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
ISEK Vohwinkel - Durchführung einer Verkehrsuntersuchung für das Vohwinkeler Zentrum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
Neu- und Umbau 7. Gesamtschule Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
Fördermaßnahmen für das Ganztagsinvestitionsprogramm auf Basis der Förderrichtlinie Ganztagsausbau – Schwerpunkt Bauinvestitionen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.7
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.8
Änderung der Benutzungssatzung für die Stadtbibliothek
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.9
Neufassung der Entgeltordnung der Bergischen Musikschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.10
Überprüfung der Strukturen und Prozesse zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Berichte und Mitteilungen
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Teil C - Haushaltsangelegenheiten
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8
Berichtsvorlagen
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8.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 26.10.2024-29.11.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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9.1
Änderung der Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
12. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.4
Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Anschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.5
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Berichte und Mitteilungen
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Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
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11
Berichtsvorlagen
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12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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12.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.1.1
Entlastung Betriebsleitung Jahresabschluss 2023 WAW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2024 WAW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
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Berichte und Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.