Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld-West

Mittwoch, 31. Januar 2024, 18:00-20:03 Uhr
Jugendzentrum der Ev. Kirchengemeinde Wuppertal-Sonnborn, Kirchhofstr. 20 (Eingang D), 42327 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Offene Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk Sonnborn

  2. 2

    Offene Bürger*innen-Sprechzeit

  3. 3

    Bericht der Bezirksbürgermeisterin

  4. 4

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  5. 5

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  6. 6

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Anträge und Große Anfragen

  8. 7.1

    Nutzung des leerstehenden Gebäudes Kyffhäuserstr.98 durch die OGGS Nützenberg - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 17.01.2024

  9. 7.2

    Palästinensische Flagge am Rathaus hissen - Antrag DIE LINKE vom 23.01.2024

  10. 8

    Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Schließung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Simonsstr. 30

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 10

    Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 11

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 12

    Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 13

    Errichtung von Radabstellanlagen am derzeitigen Ende der Sambatrasse (ehem. Haltepunkt Hindenburgstraße) VO/1539/21 – Prüfauftrag

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 14

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtungsmaßnahmen in Grünanlagen und im Forst im Frühjahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 15

    Gewährung von freien Mitteln

  18. 15.1

    - Antrag der OGGS Am Nützenberg auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung des Theaterprojektes "Mein Körper gehört mir"

  19. 15.2

    - Antrag der Else-Lasker-Schüler-Gesellschaft auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung einer Matinée zu Else Lasker-Schüler anlässlich ihres 155. Geburtstags

  20. 15.3

    - Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von Faltzelten

  21. 16

    Gewährung von GFG-Mitteln

  22. 16.1

    Beleuchtung des Fußwegs Garterlaie - Am Thurn - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.