BV Elberfeld-West
Mittwoch, 29. November 2023, 18:30-19:05 Uhr
Rathaus Barmen, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
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2
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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5
Anträge und Große Anfragen
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5.1
Frieden und Gerechtigkeit für Gaza - Antrag DIE LINKE. vom 19.11.2023
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6
Radabstellanlage Kriegerheimstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Verlängerung der Sambatrasse im Bereich Elberfeld-West / Radverkehrsführung Schwarzer Weg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Kostenneufestsetzung für laufende Schulprojekte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
10
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Gewährung von freien Mitteln
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11.1
- Antrag des Hauses der Offenen Tür St. Bonifatius auf Gewährung freier Mittel für die Reparatur von 4 Hockern und die Anschaffung eines Topfsets
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11.2
- Antrag des Kindergartens Elberfeld-Mitte e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung eines Holzponys
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11.3
- Antrag der Ev. Kirchengemeinde Wuppertal-Sonnborn auf Gewährung freier Mittel für die Erstellung einer Logodatei und die Anschaffung von 25 Sweatshirts
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11.4
- Antrag der Interessengemeinschaft Sonnborn e.V.auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung und Installation eines öffentlichen Bücherschranks in Sonnborn
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11.5
- Antrag der Ev. Kirchengemeinde Elberfeld-West auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung einer mobilen Werkbank für das Projekt "Reparaturcafe am Arrenberg"
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11.6
- Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung freier Mittel zur Unterstützung von Choraushilfen
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11.7
Bereitstellung von freien Mitteln für den Kauf von Blumen zur Ehrung der im Stadtbezirk wohnenden Altersjubilare
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12
Gewährung von GFG-Mitteln
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12.1
Neu- und Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Neuanschaffung der Nestschaukel auf dem Spielplatz Kaiserhöhe - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.