BV Elberfeld-West
Mittwoch, 20. November 2024, 18:00-19:50 Uhr
Kyffhäuserstraße 86 - Stadtteiltreff Nützenberg
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
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5
Bürgerantrag gem. §24 GO NRW: Verkehrssituation Kriegerheimstraße, Dorpweg, Hacklandweg, Am Dorpweiher
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Haushaltskürzungen im Stadtteilservice - mdl. Bericht Berichterstattung: Frau Aslan, Internationaler Bund (IB) - IB West gGmbH für Bildung und soziale Dienste
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7
Baumaßnahme Varresbecker Straße/ Deutscher Ring (neue Kanalbaustelle) - mdl. Bericht Berichterstattung: Mathias Sommerauer, WSW Energie & Wasser AG
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8
Sanierungsmaßnahme Varresbecker Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Radabstellanlage P+R Sonnborner Ufer
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kothener Brücke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEKs) - Veränderung der Höhe der akquirierbaren Fördermittel und Konkretisierung der Fördererwartung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Digitaler Straßenhierarchieplan
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Verbesserungen für die Nahmobilität auf der Briller Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen am Kalktrichterofen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Bedarfsplan für Betreuungsangebote für Kinder bis zur Einschulung (Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege) - 9. Fortschreibung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Anträge von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung
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17.1
Solarbetriebene Ladesäulen für E-Bikes - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
18
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
19
Verwendung von GFG-Mitteln der Bezirksvertretung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.