BV Elberfeld-West
Mittwoch, 29. Januar 2025, 18:02-20:16 Uhr
Stadion am Zoo, Presseraum, Hubertusallee 4, 42117 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme der Kürzungen auf den Buslinien 629 und 639
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
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5.1
1. Anfrage: Sachstand zum Bau eines Gehweges auf dem Dr.-Werner-Jackstädt-Weg zwischen dem Zugang Benrather Straße und Zugang Deutscher Ring Herr Ulrich Schmidt
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5.1.1
Antwort der Verwaltung auf Anfrage zum Bau eines Gehweges auf dem Dr.-Werner-Jackstädt-Weg
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6
Vorstellung der Beigeordneten Frau Dr. Katrin Linthorst Stadt Wuppertal, Geschäftsbereich 3 Klima- und Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Grünflächen und Recht
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7
Finanzierung der Sanierung des Weyerbuschturms - mdl. Bericht Berichterstatter: Herr Felstau, Förderverein historische Parkanlagen Wuppertal e.V., Arbeitsgruppe Weyerbuschturm
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8
Projekt Freiluft Wuppertal - mdl. Bericht Berichterstattung: Frau Dehghan, FREILUFT Wuppertal e.V.
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9
Bepflanzte Wildblumenwiese im Zoovirtel - mdl. Bericht Berichterstattung: Herr Gnipp Stadt Wuppertal, R. 103.2
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10
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Elberfeld-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.1
Aufgaben des Schiedsamts - mdl Bericht Berichterstattung: Herr Peter Dombrowsky, Schiedsperson für Elberfeld-West
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11
Anträge von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung
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11.1
Die BUGA 2031 absagen - sie ist nicht zeitgemäß - Antrag Linkes Bündnis Wuppertal
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
12
Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.1
Haushaltsrechtliche Auswirkungen auf den Bezirk Elberfeld-West - mdl. Bericht Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Herr Stadtkämmerer Thorsten Bunte
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13
Bebauungsplan 1300 - Benrather Straße - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.