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BV Barmen

Dienstag, 28. Mai 2024, 18:00-19:55 Uhr
Konsumgenossenschaft "Vorwärts", Münzstr. 53, 42281 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Bericht aus dem Jugendrat

  4. 4

    Hatzfeldtrasse - Sachstandsbericht Berichterstattung Herr Schwefringhaus (Weber Ingenieure)

  5. 5

    Bürgerantrag gemäß §24 GO: Tempo 30 Rudolfstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 6

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Blaulichtmeile" am 05.05.2024 im Bereich der Innenstadt Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Veranstaltung "Barmer Sommerkirmes" vom 07.06. bis 10.06.2024 in der Barmer Innenstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Benennung des Weges zwischen Münzstraße und Dr.-Werner-Jackstädt-Weg im Bereich Neubaugebiet Bhf. Heubruch

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Radbügel Bendahlerstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Einrichtung einer Carsharing-Station Martin-Luther-Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 11

    Errichtung einer Carsharing-Station Ulmenstr.

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 11.1

    Antrag nach § 24 GO NRW - Rotter Bürgerverein

  13. 12

    InnenBandStadt - Umsetzung der Reallabore in Barmen und Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 12.1

    InnenBandStadt: Reallabor Loher Straße Lebenswert

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 13

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Beer & Food Festival" auf dem Johannes-Rau-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 14

    Sanierung des Kinderspielplatzes Am Anger / Buchenring

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 15

    Anträge

  18. 15.1

    Verwendung der freien Mittel -gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Linkes Bündnis Wuppertal, FW, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  19. 15.2

    Verwendung von GFG-Mitteln - gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Linkes Bündnis Wuppertal, FW, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 15.3

    Entschärfung / Änderung der Verkehrssituation in der Hünefeldstr.- gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Linkes Bündnis Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 15.4

    Barmen als Bildungsstandort der Zentralbibliothek aufwerten - Antrag CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  22. 15.4.1

    Barmen als Bildungsstandort der Zentralbibliothekk aufwerten – - Antrag der CDU Fraktion, VO/0615/24

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 15.5

    Fahrradverkehr entgegen der Fahrrichtung in in Einbahnstraßen in der Virchow-Sander- Liebig-, Humboldt- und Esmarchstraße Antrag Bündni 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 15.6

    Verkehrsberuhigung in den Straßen Amalienstraße und Dickmannstraße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 15.7

    Trinkwasserbrunnen im Bezirk - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 15.8

    Erhalt der Wegeverbindung über die Schafbrücke - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 16

    Anfragen

  28. 16.1

    Umleitung wg. der Sperrung Schönebecker Straße - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 16.1.1

    Bericht zur großen Anfrage - Umleitung wg. der Sperrung Schönebecker Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 16.2

    Loher Brücke und Sperrung Schönebecker Straße - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 16.2.1

    Antwort auf die Große Anfrage zur "Loher Brücke und Sperrung Schönebecker Straße"

  32. 16.3

    Sportplatz Rudolfstraße - Große Anfrage SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 16.3.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD VO/0633/24 in der BV Barmen am 28.5.2024 zum Sportplatz Rudolfstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 17

    Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 18

    Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt Hier: Freigabe für den Radverkehr in Gegenrichtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 19

    Umsetzung Talachsenradweg: Abschnitt Hardtufer/Hünefeldstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  37. 20

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 21

    Verlängerung des Vorläuferquartiers für die Grundschule Gewerbeschulstraße am Standort-Rudolf-Steiner-Straße 10

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 22

    Bebauungsplan 1296 - Hatzfelder Büsche - Flächennutzungsplanänderung 165 - Hatzfelder Büsche - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 23

    Bebauungsplan 1241/2A - Bahnhof Heubruch-Süd - - Teilung des Geltungsbereiches und erneute Offenlegung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 24

    Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 25

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 26

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 27

    Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid-Süd

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 28

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  46. 29

    Sachstandsbericht zur Flächenstrategie der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 30

    Sachstandsbericht Bebauungsplan 1281 - Barmer Bogen Siegesstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 31

    Baulandentwicklung Adolf-Vorwerk-Straße "Marpe" Bericht der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 32

    Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen der Schafbrücke und der Rödiger Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 33

    Informationen zum digitalisierten Straßenhierarchieplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.