Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 27. August 2024, 18:00-19:35 Uhr
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Tempo 30 auf der Wittensteinstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  5. 4.1

    Änderungsantrag zu TOP 4 und 5, Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 5

    Änderungsantrag zu VO/1240/23 Tempo 30 Regelung für die Leimbacher Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 6

    Einrichtung einer Carsharing-Station Martin-Luther-Straße mdl. Bericht R 104

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 7

    Errichtung einer Carsharing-Station Ulmenstr. mdl. Bericht R 104

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  9. 8

    Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Barmen - Operatives Bauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 9

    Verbesserung der Barrierefreiheit in der Waisenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 10

    Veranstaltung "Familienfest" der Kirche im Tal am 21.09.2024 auf dem Johannes-Rau-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 11

    Veranstaltung " Gläsernes Jugendzentrum" am 26.09.2024 auf dem Geschwister-Scholl-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 12

    Verantaltung "Schuchi Fest 50" am 28.09.2024 in der Schuchardstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 13

    Paracelsusstraße - Fahrbahn- und Gehwegerneuerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 14

    Neugestaltung des Spielplatzes Münzstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 15

    Sanierungsmaßnahme Oberbergische Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 16

    Anträge

  18. 16.1

    Verwendung freier Mittel

  19. 16.1.1

    Antrag ISG Barmen

  20. 16.2

    Verwendung der GFG-Mittel - gemeinsamer Antrag SPD, CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 16.3

    Barmen – Ausweisung von Abstellzonen für Elektromietscooter und Einrichtung von Fahrradbügelflächen im Bezirk - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  22. 16.4

    Tempo 30 für Hesselnberg und Bendahler Straße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 17

    Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 18

    Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 19

    Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  26. 20

    Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231 - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 21

    Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 22

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 23

    4. Zwischenbericht InnenBandStadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 23.1

    Reallabor Googletree am Haspel - Ergänzung für den 4. Zwischenbericht InnenBandStadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 24

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 25

    Umleitungen wg. der Sperrungen Loher Brücke und Schönebecker Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 26

    Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 27

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 28

    Sachstandsbericht „25 Mobilitätskonzepte bis 2025“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 29

    Trinkwasserbrunnen im Bezirk-Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 30

    Standortsuche Zentralbibliothek

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 31

    Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.