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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 28. August 2024, 19:03-20:22 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Jugendrat

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Beschilderung Luisenviertel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  4. 4

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Ausweisung eines Radfahrstreifens auf der Neumarkstraße in West-Ost-Richtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Freigabe der Wülfrather Str. für den Radverkehr in beide Richtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung

  7. 6.1

    Bau und den Betrieb eines Taubenhauses an der Nordbahntrasse - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 7

    Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - Elberfeld Bereich Ostersbaum

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 8

    Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich des Luisenviertels und des Islandufers

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 9

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Tag der offenen Tür" der Diakonie Wuppertal am 11.09.2024 auf dem Helene-Weber-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 10

    Veranstaltung "Eröffnungsfeier der mobilen Beratungsstelle" am 04.09.2024 auf dem Laurentiusplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 11

    Neue Friedrichstr. 43 - Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für außengastronomische Zwecke auf öffentlicher Parkfläche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 12

    Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Elberfeld - Operatives Bauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 13

    Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 13.1

    Änderungsantrag der SPD Fraktion zu VO/0863/24 - Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  16. 14

    Neugestaltung der Friedrich-Engels-Allee (B 7) zwischen Brücke Kluse und Einmündung Bendahler Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 15

    Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 16

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 17

    Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 18

    St. Anna Gymnasium - Einrichtung einer Schulstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 19

    Sachstandsbericht zur Baumaßnahme Elberfeld 2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 20

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 21

    Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 22

    4. Zwischenbericht InnenBandStadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 23

    Standortsuche Zentralbibliothek

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 24

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 25

    Anträge

  28. 25.1

    Verbesserte Nutzung des Laurentiusplatzes - Antrag der SPD Fraktion

  29. 25.1.1

    Verbesserte Nutzung des Laurentiusplatzes - Ergänzungsantrag

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 25.2

    Stelen der Forschung - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  31. 26

    Freie Mittel

  32. 26.1

    Antrag des Vereins Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater e.V.

  33. 26.2

    Antrag des Vereins Wupperfrauen e.V.

  34. 26.3

    Antrag der Katholischen Jugendagentur Wuppertal gGmbH

  35. 26.4

    Antrag des Kunst- und Kulturzentrums LOCH gUG

  36. 26.5

    Antrag des Stadtbetriebs Stadtbibliothek

  37. 27

    GFG Mittel

  38. 27.1

    Spielgeräte für den Schulhof der Grundschule Reichsgrafenstr. 26 (Angelo-Roncalli-Schule), Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.