BV Elberfeld
Mittwoch, 9. Oktober 2024, 19:00-20:37 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht aus dem Jugendrat
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2
Bericht des Vereins Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V. (Frau Kamp, Vorstandsvorsitzende)
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3
Elberfelder Weihnachtsmarkt 2024
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4
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Straßenverkehrsrechtliche Gestaltung der Oberstraße 1 - 17
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Fahrbahnmarkierung Brücke Kluse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - Elberfeld Bereich Ostersbaum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich des Ölberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
8
Radabstellanlagen Südstadt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Radabstellanlage Robert-Daum-Platz (Südost)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Sanierung der Unterseite der Bembergbrücke – Neufestsetzung der Gesamtbaukosten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Sachstandsbericht Döppersberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Ausweisung von Abstellflächen für E-Scooter
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Sauberkeit in der Innenstadt - Aktionen von Ordnungsamt und ESW
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14
Anträge
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14.1
Reparatur des Denkmals „Der Blitz von unten“ - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
14.2
Einrichtung und Erneuerung von Sitzbänken in Elberfeld - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
14.3
Änderung der Zugangssperre mit Querbalken im oberen Bereich des St. Anna Waldes - Antrag der SPD Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14.4
Befestigung des Wegschotters Grünfläche Herrmannshöhe - Antrag der CDU Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14.5
Befestigung des Schotterweges Johannistal / Graf Adolf Str. - Antrag der CDU Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Große Anfragen
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15.1
GFG-Mittel für die Preßburger Treppe - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15.2
Große Anfrage zum denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion - Große Anfrage der SPD Fraktion
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15.2.1
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage zum denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15.3
Abwahl von Bezirksbürgermeister:innen - Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal
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15.3.1
Abwahl von Bezirksbürgermeister:innen Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 17.09.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Freie Mittel
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16.1
Antrag des Musikprojekts "Wolke"
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16.2
Antrag des Vereins Schwimmverband Wuppertal e.V.
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16.3
Antrag des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums
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16.4
Antrag des Vereins Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater e.V.
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16.5
Antrag der Hermann-von-Helmholtz-Realschule
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16.6
Antrag des Kunst- und Kulturzentrums LOCH gUG
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.