Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Donnerstag, 5. September 2024, 16:02-19:41 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Smart Tec Campus Mündlicher Bericht
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2
Information zur gemeinsamen Baumaßnahme WSW und Stadt - Elberfeld 2030
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2.1
Sachstandsbericht zur Baumaßnahme Elberfeld 2030
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anfragen
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3.1
Musterpflasterung auf der Poststraße Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.1.1
Antwort auf die Große Anfrage "Musterpflasterung auf der Poststraße" VO/0975/24
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Einschätzung der Wuppertaler Gewerbeflächen Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2.1
Einschätzung der Wuppertaler Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3
Sachstand Wasserspeicher Linderhauser Straße sowie Bestandsanalyse zum Rahmenplan Linderhauser Straße / Wittener Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anträge und Anregungen nach § 24 GO NRW
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4.1
Problem– und Schrottimmobilen in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2024
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
4.2
Anregung nach § 24 GO NRW - Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem BauGB und VwVfG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Anregung nach § 24 GO NRW - Erweiterung eines Landschaftsschutzgebietes im Bereich Marpe/Adolf-Vorwerk-Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Petition zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen: Standort Jägerhaus / Linde
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
5
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
5.1
Änderungsantrag zur Drucksache "Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen" (VO/0523/24) Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Sachstandsbericht Döppersberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Standortsuche Zentralbibliothek
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Aktuell praktizierte Handlungsansätze und potentielle Handlungsmöglichkeiten zur Reduzierung der Leerstände
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf "Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Quartalsbericht II/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
4. Zwischenbericht InnenBandStadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Quartalsbericht II/2024 zur Wohnraumentwicklung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
164. Flächennutzungsplanänderung - Hipkendahl - - Aufstellungsbeschluss -
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
16
Bebauungsplan 1295 - Hipkendahl - - Aufstellungsbeschluss -
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
17
Bebauungsplan 1296 - Hatzfelder Büsche - Flächennutzungsplanänderung 165 - Hatzfelder Büsche - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Bebauungsplan 1253 - Porta Westfalica / Kurvenstraße - (mit Flächennutzungsplanänderung 167) - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Bebauungsplan 1203 - An den Friedhöfen - Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan 266 - Schenkstraße - Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses der Teilaufhebung Flächennutzungsplanänderung 89 - An den Friedhöfen - Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Bebauungsplan 1246 - Langerfelder Straße / Spitzenstraße - Reduzierung und Teilung des Geltungsbereichs Bebauungsplanes 774 - westlich Spitzenstraße – - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Aufhebung - - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes - Flächennutzungsplanänderung 144 - Langerfelder Straße / Spitzenstraße - Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan 1246 Süd - Langerfelder Straße / ehemalige Henkels Fabrik - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 160B) - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Bebauungsplan 1137 - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss- Bebauungsplan 1137V Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
22
Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd - - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
23
Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck - 3. Änderung - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
24
Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg - 4. Änderung - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
25
Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231 - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
26
Bebauungsplan 272 - Im Hölken - Aufhebungsverfahren - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
27
Obsoleszensverfahren Rauental (Durchführungsplan 75)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
28
Bebauungsplan 199 - Lohsiepen - 1. Änderung Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.