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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 6. Juni 2024, 16:00-18:33 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Informationen zur gemeinsamen Baumaßnahme der WSW und der Stadt - Elberfeld 2030

  2. 2

    Anfragen

  3. 3

    Anträge der Fraktionen und Anregungen nach § 24 GO NRW

  4. 3.1

    Keine Bebauung im Bereich Böhler Hof Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  5. 3.1.1

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Baulandentwicklung Am Freudenberg „Böhler Hof“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Anregung nach § 24 GO NRW - Bebauungsplan 1294 - BUGA 2 / Hängebrücke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 3.3

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Einführung eines jährlichen Freiraum-/ Grünflächenentwicklungsmonitorings für Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 4

    Einrichtung der Stelle eines Citymanagers/ einer Citymanagerin

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5

    Döppersberg: Aufstellung von Trinkwasserspender unterer Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 6

    Erweiterung Färberei - Ankauf Immobilie Berliner Straße 112

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7

    Quartalsbericht I/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 8

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 9

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 10

    Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid-Süd

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 11

    Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ Konzentrationsbereich Vohwinkel: Temporäre Möblierung und Begrünung der Kaiserstraße (Parklets)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 12

    Outletcenter Remscheid: Stellungnahme der Stadt Wuppertal zur frühzeitigen Beteiligung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 13

    Bericht zum Antrag Flächenpotenziale entwickeln (VO/0534/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 14

    Sachstand Stellplatz-Satzung Mündlicher Bericht

  19. 15

    Bebauungsplan 989 - Klippe - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanänderung 163) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 16

    Bebauungsplan 1296 - Hatzfelder Büsche - Flächennutzungsplanänderung 165 - Hatzfelder Büsche - - Aufstellungsbeschluss -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 17

    Bebauungsplan 1280 - Holthauser Straße - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 18

    164. Flächennutzungsplanänderung - Hipkendahl - - Aufstellungsbeschluss -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 19

    Bebauungsplan 1295 - Hipkendahl - - Aufstellungsbeschluss -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 20

    Flächennutzungsplanänderung 166 (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1294 - BUGA 2 / Hängebrücke -) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 21

    Bebauungsplan 1294 - BUGA 2 / Hängebrücke - (Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 166) - Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 732 – Friedrich-Ebert-Str./Sauerbruchstr./Tiergartenstr. – - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 22

    Bebauungsplan 1241/2A - Bahnhof Heubruch-Süd - - Teilung des Geltungsbereiches und erneute Offenlegung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 23

    Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd - - Offenlegungsbeschluss -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 24

    Bebauungsplan 243 - Kohlstr. / Dr. Heinrich Feuchter-Stiftung - 2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 158 B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 25

    Bebauungsplan 272 - Im Hölken - Aufhebungsverfahren - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 26

    Bebauungsplan 398 - Erbschlöer Straße - 4. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 123B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 27

    142. Flächennutzungsplanänderung - Hauptstraße/ Amboßstraße - - Feststellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 28

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1274V - Hauptstraße/ Amboßstraße - - Satzungsbeschluss - Teilaufhebung des Bebauungsplanes 571 - Hauptstraße - - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 29

    Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1283 - Kaiserstraße / Kaiserplatz - - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 30

    Bebauungsplan 827A -Hofaue / Morianstraße- 1. Änderung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 31

    Obsoleszenzverfahren Baumeisterstraße (Fluchtlinienplan 474)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 32

    Sachstandsbericht Bebauungsplan 1281 - Barmer Bogen Siegesstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.