Ausschuss für Verkehr
Dienstag, 18. Juni 2024, 16:02-19:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Zwischenbericht zu den Ergebnissen der Organisationsuntersuchung beim Ressort Straßen und Verkehr - Mündlicher Bericht: Beratungskanzlei Drees & Sommer -
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2
Planungs- und Verfahrensstand zum Bürgerradweg Dönberg - Mündlicher Bericht -
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3
Planungs- und Verfahrensstand Hatzfeldtrasse - Mündlicher Bericht -
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4
Erstellung Parkraumkonzepte – Verfahren und Festlegung des Pilotquartiers
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Baustellensituation WSW - Mündlicher Bericht - Herr Zarges WSW Energie und Wasser -
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5.1
Baustellensituation Stadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Situation ÖPNV - Mündlicher Bericht: Herr Froning - WSW mobil -
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7
Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - Mündlicher Bericht -
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9
Sachstandsbericht „25 Mobilitätskonzepte bis 2025“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Radverkehr Am Diek/Vor der Beule Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 10.06.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0777/24 - Radverkehr Am Diek/Vor der Beule Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
11
Die in 2020 eingeführten Verkehrszeichen für mehr Sicherheit im Radverkehr nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
12
Sachstand des Knotenpunktsystems im Bergischen Städtedreieck Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Sachstand des Knotenpunktsystems im Bergischen Städtedreieck" vom 11.06.2024 (VO/0780/24)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Südstadt (hier: südwestlicher Teilbereich)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Umsetzung Talachsenradweg: Abschnitt Hardtufer/Hünefeldstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt Hier: Freigabe für den Radverkehr in Gegenrichtung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Prüfung zur Verbesserung der Abbiegesituation von der B 7 bezüglich der Einbahnstraßenfreigabe der Straße Dahler Berg für den gegenläufigen Radverkehr
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
18
Erstellung eines Konzepts zur Fahrplanstabilität und Busbeschleunigung - Prüfauftrag aus dem Nahverkehrsplan Teil 2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
20.1
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
21
Veloroute Düsseldorf - Kreis Mettmann - Wuppertal - Weiteres Vorgehen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
22
Urteil Bundesverwaltungsgericht zum Gehwegparken Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2024 Die Antwort der Verwaltung erfolgt als mündlicher Bericht und wird in der Niederschrift dargestellt.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
23
Informationen zum digitalisierten Straßenhierarchieplan
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
24
Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
24.1
Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
25
Straßenbauliche Sanierungsmaßnahme Müggenburg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
26
CleanAir Asphalt Erbschlöer Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
27
Erweiteter Ergebnisbericht zum Prüfauftrag für den Einsatz eines Asphaltpatchers - Praxisanwendung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
28
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Kostenerhöhung Jägerhofstraße (VO/0482/24/1-Neuf.)
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28.1
Kostenerhöhung Jägerhofstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
29
Tempo 30-Strecke zwischen Westfalenweg und Hainstraße Antrag der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 09.03.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
30
Antrag auf Prüfung zur Einrichtung einer Querungshilfe am Westfalenweg in unmittelbarer Nähe zu Haus Nr. 11 (Bäckerei Myska) - Antrag der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 04.03.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
31
Querungshilfe Carnaper Straße Antrag der Bezirksvertretung Barmen vom 11.03.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
32
Leichteres und sicheres Überqueren der L 411 für Schulkinder ermöglichen Antrag der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom 14.05.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt -
33
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Nutzung öffentlicher Parkfläche für außengastronomische Zwecke - Vohwinkeler Str. 3
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
34
Grundschule Nützenberger Straße - Verbesserung der Schulwegsicherheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
35
Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ Konzentrationsbereich Vohwinkel: Temporäre Möblierung und Begrünung der Kaiserstraße (Parklets)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
36
InnenBandStadt: Reallabor Loher Straße Lebenswert
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
37
Sachstand und Monitoring Lärmaktionsplan Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
38
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
38.1
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
39
Aktuelle Anmeldezahlen Elektrofahrzeuge
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
40
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Verkehrsversuch Pop Up Radweg auf der B 7
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
41
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Parken von LKW in Wohngebieten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
42
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Freiligrathstraße Gehweg entwidmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
43
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 überall wo möglich
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
44
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Rudolfstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
45
Anregung gemäß § 24 GO NRW – Harmonisierung der Freigaben für Radfahrer und Elektrokleinstfahrzeuge
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.