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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 3. September 2024, 16:07-19:36 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung der Geschäftsführung des Ausschusses für Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  2. 2

    Baustellensituation WSW - Mündlicher Bericht Herr Zarges WSW Energie und Wasser -

  3. 3

    Baustellensituation - Stadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Situation ÖPNV - Mündlicher Bericht Herr Froning - WSW mobil -

  5. 5

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - Mündlicher Bericht -

  6. 6

    Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Appell an den Verkehrsausschuss und Rat zur Revidierung der Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal -Teil 3- Flexible Bedienformen und Nachtverkehr

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  8. 8

    Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Entwicklung eines Qualitätsmanagementsystems für den ÖPNV in Wuppertal - Auftrag aus dem Nahverkehrsplan Teil 2

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Sachstand E-Scooter und Pedelecs

  11. 10.1

    - Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung

  12. 10.2

    Bericht zu Anträgen der Fraktionen zum gewerblichen E-Scooter/Pedelec Verleihsystem

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 10.3

    Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 10.4

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 10.5

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 11

    Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 12

    Straßenbauprogramme der überbezirklichen Straßen in den Stadtbezirken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 13

    Neugestaltung der Friedrich-Engels-Allee (B 7) zwischen Brücke Kluse und Einmündung Bendahler Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 14

    Straßenbauliche Sanierungsmaßnahme Katernberger Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 15

    Antrag zum Haushalt 2024/2025: Sanierung Lönsstraße/Schubertstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 16

    Einrichtung einer Ladezone auf der Kaiserstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 17

    Bericht zu den Unfallkommissionsitzungen vom 03.11.23, 04.03.24 und 12.07.24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 18

    Freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 19

    Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 14.08.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 20

    Prüfauftrag zu abgelehnten möglichen Tempo-30-Abschnitten in Wuppertal-Ronsdorf

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 21

    Antrag Parkgebührenordnung CDU- Fraktion der BV Barmen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  27. 22

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 23

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4 - Mündlicher Bericht mit Präsentation, Herr Schreiber von der Firma Ramboll -

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  29. 24

    Anregung nach § 24 GO NRW - Tempo 30 im Wuppertaler Stadtgebiet - im Besonderen Katernberger Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 25

    Anregung nach § 24 GO NRW - Einführung von Tempo 30 auf der Straße Zur Waldkampfbahn

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  31. 26

    Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.03.2024 Einhaltung der ausgewiesenen Stellplätze für E-Scooter in der Innenstadt (Elberfeld und Barmen)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 27

    Anregung nach § 24 GO NRW Identitätsfeststellung beim Verleih von E-Scootern

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  33. 28

    Anregung nach § 24 GO NRW zur Klärung u. Beseitigung von Widersprüchen zwischen der für den E-Scooter-Verleih erteilten Sondernutzungserlaubnissen und den ausgewiesenen Stellflächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 29

    Anregung nach § 24 GO NRW vom 23.07.2024 "Parkzonenverbot Roller Sudhoffstraße"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 30

    Anregung nach § 24 GO NRW - Gleiche Rechte für Elektrokleinstfahrzeugfahrer (eKFF) wie für Radfahrer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 31

    Anregung nach § 24 GO NRW - Baumkäfer reduzieren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 32

    Anregung nach § 24 GO NRW: Genehmigungen von Außengastronomien an öffentlichen Straßen und Wegen nur mit retroreflektierenden gelben Rückstrahlenern.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.