Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 28. Februar 2024, 19:00-21:58 Uhr
Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Jugendrates

  2. 2

    Haushaltsplanberatungen

  3. 3

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3.1

    Verstetigung des Projektes Nachtbürgermeister:in - Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 3.2

    Haushaltsberatungen - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 4

    Sachstand Fernwärmeversorgung Elberfeld

  7. 5

    Sachstand Planung Moschee-Neubau an der Gathe

  8. 6

    Bericht zur Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung im Bereich von Ressort 104

  9. 7

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Gehwegparken Hombüchel

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 8

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Sperrpfosten Am Neumarkt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 9

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Ergänzung Zeichen 297 Rechtsabbieger Morianstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt
  12. 10

    Entscheidung über eine Veranstaltung auf dem Neumarkt im Zeitraum 17.05.-20.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  13. 11

    Harmoniestraße Vollausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  14. 11.1

    Harmoniestraße Rückfrage der Bezirksvertretung Elberfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 12

    Motorenlärm - Antrag der CDU Fraktion Vorlage: VO/0792/23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 13

    Reitbahnstraße/Hochstraße Prüfung eines Fußgängerüberwegs

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 14

    Prüfbericht Schließfächer für obdachlose Personen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 15

    Anträge

  19. 15.1

    Errichtung eines Algenbaums - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 16

    Freie Mittel

  21. 16.1

    Antrag des Vereins Interessengemeinschaft Luisenstraße e.V.

  22. 16.2

    Antrag des Vereins Ölberg Fest & Kultur e.V.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.