BV Barmen
Dienstag, 11. März 2025, 18:03-19:09 Uhr
Rathaus Barmen, 1.Sitzungszimmer, Johannes Rau Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bericht aus dem Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Anfrage nach § 34 GO NRW - Clausenstraße
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4.1
Antwort zur Anfrage nach § 34 GO NRW - Clausenstraße
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5
Beschwerde nach § 24 GO NRW: Beschlussfassung zu VO/0957/24 - Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte
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6
Anregung nach § 24 GO NW: Antrag auf Öffnung der Einbahnstraße Wernerstraße für den Radverkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.1
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 23.07.2024 "Parkzonenverbot Roller Sudhoffstraße"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Anregung nach § 24 GO NRW: Dietrich-Bonhoeffer-Weg als Schulstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Bürgeranregung nach § 24 GO - Modalfilter für die Fahrradstraße Hardtufer
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Engelsstraße - Ankunftsort Engels-Quatier
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Anträge
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11.1
Verwendung der freien Mittel - Jahresbeiträge - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Wasserfall Fischertal - Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Bauantrag bzw. Bauvoranfrage Hatzfelder Straße 10 und Klingelholl 110 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Große Anfragen
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12.1
Ladestationen im Bezirk - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.2
Zustand der Fußgängerwege in der Friedrich-Engels-Allee - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/26
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Sanierungsmaßnahme Oberbergische Str.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Grundsatzbeschluss: Sanierung und Erweiterung des Berufskollegs am Haspel, Dependance Schluchtstr. 30
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 122 - Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Bebauungsplan 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Wohnraumförderung: Neuaufteilung Quote Heubruch
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Bericht zum Sachstand Brachfläche Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. (ehem. Prymgelände)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21
Prüfung eines FGÜ (Zebrastreifens) an der Kreuzung Leimbacher Str. /Schützenstr.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21.1
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.