BV Barmen
Dienstag, 17. Juni 2025, 18:03-19:28 Uhr
Rathaus Barmen, 1.Sitzungszimmer, Johannes Rau Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
-
2
Bericht aus dem Jugendrat
-
3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
-
4
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Einrichtung Anliegerstraße Sudhoffstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Antrag auf Tempo 30 im Fischertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Verlegung Standort Depotcontainer - Heinz-Fangmann-Straße/Schliemannweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Veranstaltungen im Rahmen der Kunsthalle Barmen vom 09.05.2025 bis 14.09.2025 und 23.05.2025 bis 31.08.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Sanierung Kinderspielplatz Loher Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Sanierung Kinderspielplatz Werther Hof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Einmündung Wegnerstraße/Kleine Flurstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Einmündung Wegnerstraße/Beckmannshof/Kleiner Werth
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Zwinglistraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Notwendige Baumfällungen im Zuge der Gesamtsanierung der Realschule Leimbach
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
15
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Loh
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
16
Anträge
-
16.1
Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.2
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
16.3
E-Scooter / Fahrräder - Antrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.4
E-Scooter Abstellflächen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.5
Verbesserung der Verkehrsabläufe und Erhaltung der Sportplätze am Nordpark - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
16.6
Parken Hohenstein - Barmen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
17
Anfragen
-
17.1
Große Anfrage zum Stand der Umsetzung der in den Jahren 2021 bis 2024 gefassten BV-Beschlüsse - Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17.1.1
Große Anfrage zum Stand der Umsetzung der in den Jahren 2021 bis 2024 gefassten BV-Beschlüsse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Sanierung Stützmauer Clausenstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Brücke Fischertal - Ersatz Stahl-Überbau durch Provisiorium (Rohrbrücke WSW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Bebauungsplan Nr. 1241/2A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Bebauungsplan 1094 - Christbusch (Haus Waldfrieden) 2. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
22
Bebauungsplan 55 - Am Clef - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
23
Bebauungsplan 860 - Alter Markt / Höhne / Zwinglistrasse - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
24
Durchführungsbeschluss: Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Eichenstr. 59 mit Einfachturnhalle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
25
Temporäres Ersatzquartier für die Jahrgänge 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
26
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg 1. Bauabschnitt (Zum Alten Zollhaus bis Kleingartensiedlung an der Winchenbachstraße)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
27
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
28
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
29
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
30
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
31
Umsetzung Talachsenradweg: Abschnitt Wartburgstraße/Farbmühle
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
32
Informationen zur Sanierung und Instandhaltung der Gräber verdienter Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
33
Aufstellen von Hinweisschildern an Gräbern verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
34
Einzelne Änderungen im ÖPNV gemäß des Nahverkehrsplans
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
35
Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
36
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
37
Anhandgabe eines städtischen Grundstücks in Wuppertal Barmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
38
Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
39
5. Zwischenbericht InnenBandStadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
40
Veranstaltung "Kultur verbindet" 27.06.-29.06.2025 auf dem Johannes-Rau-Platz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.