Hauptausschuss
Montag, 7. Juli 2025, 16:00-16:55 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit Baumaßnahmen Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025
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2.1.1
Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit Baumaßnahmen Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025
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2.2
Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.06.2025
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2.2.1
Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.06.2025
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2.3
Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen Große Anfrage Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.06.2025
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2.3.1
Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen Antwort auf die Große Anfrage Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.06.2025
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2.4
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025
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2.4.1
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025
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2.5
Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II (gymnasiale Oberstufe, Berufskollegs) in Wuppertal Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2025
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2.5.1
Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II Antwort auf die Große Anfrage der FDP vom 17.06.2025
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2.6
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2025
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2.6.1
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2025
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2.7
BUGA-Spende über 1 Mio. Euro Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.06.2025
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2.7.1
BUGA-Spende über 1 Mio. Euro Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.06.2025
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2.8
Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026 Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2025
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung nach § 24 GO NRW Keine weitere Flächenversiegelung im Außenbereich der Stadt Wuppertal
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4
Anträge
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4.1
Haus des Jugendrechts Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 13.05.2025
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4.2
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 02.06.2025
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4.3
Ressort Integration und Zuwanderung für die Zukunft aufstellen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 10.06.2025
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4.4
Ausweisung von Liefer- und Ladezonen Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025
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4.5
Rote Bank - Symbol gegen Gewalt an Frauen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und WfW/Freie Wähler Wuppertal vom 24.06.2025
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4.6
Faire Rahmenbedingungen für Wuppertaler Taxiunternehmen Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 26.06.2025
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4.7
Wohnmobilstellplätze in Wuppertal Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025
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4.8
Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025
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4.9
Strukturelle Überforderung durch Übererfüllung der Aufnahmequoten bei Geflüchteten Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025
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4.10
Projektpartnerschaft Wuppertal – Kamjanske; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Linkes Bündnis vom 01.07.2025
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5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Sondervermögen Infrastruktur Antrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2025
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5.2
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024
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5.2.1
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 30.01.2025
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5.2.2
Ersetzungsantrag zu TOP 5.2.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025
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6
Ortsrecht
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6.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Sondernutzungssatzung - Anpassung
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6.2
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal
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6.3
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen
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6.4
Entgeltordnung Museum Industriekultur
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6.5
Aktualisierung Verwaltungsgebührenordnung
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6.6
Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebauten Grundbesitz
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6.7
Zweite Änderungssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)
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6.8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (7. Änderungssatzung).
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6.9
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung).
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7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
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7.2
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
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7.3
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024
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7.4
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 15.03.2025-13.06.2025
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7.5
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025
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7.6
Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahme Vogelsangstraße
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7.7
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7.8
Fortführung der kommunalen Schulsozialarbeit nach Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie zur Schulsozialarbeit
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7.9
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst
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7.10
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2025 zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz
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7.11
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach dem Entwurf zum Altschuldenentlastungsgesetz NRW vom 13.05.2025 (Landtagsdrucksache 18/13835)
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8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit
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8.2
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2026 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
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8.3
Jahresabschluss 2024 der Stadtsparkasse Wuppertal
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8.4
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024
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8.5
Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024
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8.6
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Wuppertal
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8.7
Übertragung von Grundstücken zwischen der Stadt und dem GMW
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8.8
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
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8.9
Jahresabschluss und Lagebericht 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
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8.10
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2023
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8.11
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9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan Nr. 1241/2A (Bahnhof Heubruch-Süd)- Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
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9.2
Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd - - Satzungsbeschluss -
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9.3
Bebauungsplan Nr. 1234, Rädchen-Süd - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
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9.4
Bebauungsplan 55 - Am Clef - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung
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9.5
Bebauungsplan 805 B West - Uellendahler Straße / Am Flöthen - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Anordnung einer Veränderungssperre -
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9.6
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken - 1. Änderung des Bebauungsplanes - 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre -
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9.7
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B) - Satzungsbeschluss -
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10
Baumaßnahmen
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10.1
Sanierungsmaßnahme Vohwinkeler Straße
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10.2
Instandsetzungsmaßnahme Nevigeser Straße (unterer Teil)
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10.2.1
Antrag zurückgezogen. Straßensanierung mit Förderung des Radverkehrs Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2025 zu den Tagesordnungspunkten 10.1 und 10.6
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10.3
Durchführungsbeschluss: Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Eichenstr. 59 mit Einfachturnhalle
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10.4
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof
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10.5
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Sachstandsbericht
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10.6
Sanierungsmaßnahme Westfalenweg
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10.7
Herstellung der Barrierefreiheit im historischen Rathaus Vohwinkel (Rubensstraße 4)
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10.8
Fortsetzung Sanierung der Futtermauern im Einschnitt Bramdelle Nordbahntrasse
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10.9
Nützenberger Straße - Grundhafte Erneuerung im Zuge von WSW Arbeiten
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10.10
Neubau des Betriebshofs Giebel 46 - Durchführungsbeschluss 2. Baubabschnitt Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0682/25 - Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025
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10.10.1
Neubau des Betriebshofs Giebel 46 - Durchführungsbeschluss 2. Baubabschnitt Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0682/25 - Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025
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10.11
Kostenneufestsetzung "Neugestaltung Alte Freiheit- Poststraße- Kerstenplatz"
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11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Erneute Beteiligung zur 18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen)
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11.2
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027
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11.3
Ethikrichtlinie „Charta Digitale Ethik“ der Stadt Wuppertal für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI)
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11.4
Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen
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11.5
Temporäres Ersatzquartier für die Jahrgänge 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes
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11.6
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11.7
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal
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11.8
Zugerweiterung an der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal
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11.9
Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung
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11.10
Festlegung der Schulform: Errichtung einer neuen weiterführenden Schule im Stadtbezirk Oberbarmen
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11.11
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen
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11.11.1
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen, VO 0463/25 Ergänzungsantrag der FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2025
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11.12
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11.12.1
Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung" (VO/0476/25) Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025
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11.13
ISEK Vohwinkel - Vergabe und Planung zentraler öffentlicher Räume des Stationsgartens, Lienhardplatzes und Bahnhofsvorplatzes
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11.14
Wuppertaler Klimagipfel – Klimafreundlicher Grünraumverbund im Wuppertaler Norden
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11.15
Quartalsbericht I/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
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11.16
Direkter Beitritt zu der „Einkaufsgenossenschaft ProVitako e.G.“
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11.17
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2025
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11.18
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11.19
Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel
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11.20
ISEK Elberfeld - Gestaltungssatzung Innenstadt Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung vorbereitende Leistungen und Gestaltungshandbuch
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11.21
Vermarktung der Wuppertaler Zoosäle in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren
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11.22
Aktualisierte Fassung der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
- Beschlussvorlage VO/0672/25
- Beschlussvorlage
- Anlage 01: Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4, VO/0946/24 vom 11.09.2024
- Anlage 02: Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 - Abschlussbericht
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11.22.1
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Wuppertal der Runde 4 Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2025
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11.22.2
Lärmaktionsplan der Runde 4 Änderungsantrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 26.06.2025
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11.22.3
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/0672/25 vom 26.06.2025
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11.23
5. Zwischenbericht InnenBandStadt
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11.24
Grundsatzbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung
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11.25
Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße - Zugang des Zustimmungsbescheides -
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11.26
Betriebskostenzuschüsse 2025 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
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11.27
Umsetzung des Ratsauftrages zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung -2. Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung-
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11.28
Unterstützung eines privaten Investitionsvorhabens zum Bau und Betrieb einer zirkularen Multifunktionsarena – Wo Kreislaufwirtschaft auf Publikum trifft!
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11.29
Ladeinfrastrukturkonzept
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11.30
Dienstanweisung des Ressorts Finanzen
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11.31
Neubau der Tageseinrichtungen für Kinder Grafenstraße und Leibuschstraße – hier: Änderung der bisherigen Beschlüsse (VO/0911/23 und VO/0912/23) zu Gunsten der Träger der freien Jugendhilfe
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11.32
Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
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11.33
Verhandlungen zur Umnutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie
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11.34
Vorgehen zur Einrichtung einer Jugendberufsagentur (JBA)
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11.35
Errichtung einer Ersatztoilette für den Berliner Platz - Ergänzung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
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12.2
Wahl der Mitglieder des Integrationsgremiums gemäß der Novellierung des § 27 GO NRW - Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte
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12.3
Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss Antrag der AfD-Fraktion vom 04.07.2025
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.