Hauptausschuss
Donnerstag, 3. April 2025, 16:04-16:50 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Umsetzung der Grundsteuerreform in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2025
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2.1.1
Umsetzung der Grundsteuerreform in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2025
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2.2
Gewalt an Wuppertaler Schulen Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 12.03.2025
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2.2.1
Gewalt an Wuppertaler Schulen Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 12.03.2025
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2.3
Pina Bausch Zentrum Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.03.2025
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung nach § 24 GO NRW zum allgemeinen Umgang mit Bürgeranregungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Anträge
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4.1
Jugendberufsagentur für Wuppertal Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.1.1
Änderungsantrag der FDP Fraktion vom 25.03.2025 zu VO/0295/25 "Jugendberufsagentur für Wuppertal: Antrag der SPD-Fraktion"
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.2
Fortführung der zusätzlichen städtischen Zahlungen für die Träger der offenen Ganztagsschule bis zum 31.07.2026 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.03.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Teilnahme am Entschuldungsprogramm NRW Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkes Bündnis Wuppertal vom 25.03.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Sondervermögen Infrastruktur Antrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.1.1
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 30.01.2025
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.1.2
Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Ortsrecht
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6.1
Sondernutzungssatzung - Anpassung
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.2
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Korrektur des Gesamtfinanzplans
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7.2
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 25.01.2025-14.03.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.3
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7.5
Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für Komm-PC des Ordnungsamtes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.6
Kostenneufestsetzung und überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei der Planung des Neubaus der gemeinsamen Leitstelle der Städte Wuppertal Solingen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2025 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2025 bis 31.12.2026 für die Einrichtung Wuppertaler Hof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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10
Baumaßnahmen
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10.1
Grundsatzbeschluss: Sanierung und Erweiterung des Berufskollegs am Haspel, Dependance Schluchtstr. 30
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe – Neufestsetzung der Gesamtkosten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
10.3
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.4
Errichtung einer Ersatztoilette für den Berliner Platz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal zur Gründung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.2
Grundsatzbeschluss Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.3
Quartalsbericht IV/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.4
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/26
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.5.1
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0204/25 - Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan Antrag der FDP-Fraktion vom 01.04.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.6
Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Barmen vom 21. Januar 2025 (VO/1613/23) (nur Rat)
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11.7
Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Fortführung des Deutschlandtickets Schule ab dem 01.08.2025 bis zum 31.12.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Ethikrichtlinie „Charta Digitale Ethik“ der Stadt Wuppertal für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Abberufung des ordentlichen Beiratsmitglieds im Dialog-Beirat Neubau Moschee Antrag der FDP-Fraktion vom 27.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Gremienumbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Gremienbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.04.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Gremienumbesetzung Antrag der AfD-Fraktion vom 02.04.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.