Ausschuss für Verkehr
Dienstag, 4. Februar 2025, 16:00-18:04 Uhr
Rathaus, Ratsaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Baustellensituation WSW - Mündlicher Bericht: Herr Zarges - WSW Energie und Wasser-
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2
Baustellensituation Stadt
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3
Situation ÖPNV - Mündlicher Bericht: Herr Froning - WSW mobil-
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4
Rettungswege - Berichterstattung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - Mündlicher Bericht: Frau Peinelt–
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6
Aktuelle Anmeldezahlen Elektrofahrzeuge
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7
Aufwertung des Cronenberger Ortskerns: Maßnahmen zur Anpassung des Verkehrsraums; Antrag der SPD-Ratsfraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Berichterstattung zum Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Bebauungsplan Nr. 295 (Märkische Straße) -Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Umwandlung des Parkplatzes Höhne / Diedenhofer Straße für das Projekt „Klimagerechte Umgestaltung des St.-Etienne-Ufers“ in Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Parkraumkonzept Nordstadt und Luisenviertel - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
14
Prüfauftrag Bevorzugung ÖPNV vor MIV
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
15
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Wittener Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme der Kürzungen auf den Buslinien 629 und 639
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung einer bahntrassennahen Radschnellroute zwischen Vohwinkel und Düsseldorf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Fördergelder Radverkehr abrufen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
19
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag auf Ausbau des Radwegenetzes in Wuppertal entlang der Talsohle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.