Ausschuss für Verkehr
Dienstag, 25. März 2025, 16:05-18:25 Uhr
Rathaus, Ratsaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Jahresverkehrsbericht der Polizei mit Präsentation durch Herrn Lotz, Leiter der Direktion Verkehr
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2
Endbericht des Fußverkehrs-Checks mit Präsentation durch Herrn Müller, Projektleiter Planersocietät Frehn Steinberg Partner GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Baustellensituation WSW - Mündlicher Bericht: Herr Zarges - WSW Energie und Wasser-
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4
Baustellensituation Stadt
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5
Situation ÖPNV - Mündlicher Bericht: Herr Froning - WSW mobil-
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6
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand
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7
Sachstand Fahrradstraße Hardtufer; Große Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.1
Große Anfrage Ausschuss für Verkehr - Sachstand Fahrradstraße Hardtufer; Große Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Sachstand zur Einrichtung von Radwegen auf der Friedrich-Engels-Allee (B 7) Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.03.2025
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9
Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.1
Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Radverkehr Am Diek/Vor der Beule - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 11.06.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.1
Radverkehr Am Diek/Vor der Beule - Antwort auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11
Schulwegsicherung Lüttringhauser Straße Antrag der SPD- Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Anpassung der Bewohnerparkgebühren Gemeinsamer Antrag vom 18.03.2025
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
13
Gehwegabsenkungen an Grundstückszufahrten Gemeinsamer Antrag vom 18.03.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Abschlussbericht Machbarkeitsstudie für eine Veloroute zwischen Wuppertal - Ennepe-Ruhr-Kreis - Hagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Prüfung der Beschaffung und des Einsatzes von "Fahrradflundern" (mobile Radabstellanlagen)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Sondernutzungssatzung - Anpassung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Aufstellung eines integrierten Mobilitäts- und Verkehrskonzeptes „Buga in MoVe“ im Rahmen der Vorbereitungen der Buga 2031
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Verkehrsgerechter Ausbau der L 433, Neuanlegung des Rad- und Fußweges und Ausbau der Einmündung zwischen der Einmündung Horather Schanze/Herzkamper Straße und der Horather Straße 249 und den unmittelbaren Anschluss auf der Straße Zum Alten Zollhaus an die geplante Hatzfeldtrasse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
19
Barrierefreier Ausbau der Fußgängerfurten Briller Straße/ Nützenberger Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe – Neufestsetzung der Gesamtkosten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Umgestaltung Varresbecker Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
22
Straßensanierungsmaßnahme "In den Birken"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
23
Sanierungsmaßnahme Oberbergische Str.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
24
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen im Bereich Remscheider Straße, Erbschlöer Straße und Staubenthaler Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
25
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Markieren eines Sicherheitstrennstreifens auf dem Gehweg der Ampel Brausenwerth/Döppersberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
26
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Modalfilter für die Fahrradstraße Hardtufer
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.