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BV Elberfeld

Mittwoch, 3. Dezember 2025, 19:01-20:43 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Jugendrat

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Begleitmarkierung für den als Fahrradstraße ausgewiesenen Teil der Luisenstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 4

    Veranstaltung "NFL-Roadtour" am 04.10.2025 auf dem Bahnhofsvorplatz Döppersberg - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Bebauungsplan 798A - Markomannenstraße / Ludwigstraße - 1. Änderung des Bebauungsplans (mit Flächennutzungsplanberichtigung 170B) - Veröffentlichungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Durchführungsbeschluss – Dach- und Fassadensanierung der Historischen Stadthalle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Projektstand der Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030 - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 10

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Hochstraße sicherer machen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 11

    Information über Fahrplanwechsel im ÖPNV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 12

    Fällung von Einzelbäumen und Auslichtung der Grünanlagen 2025/26

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 13

    Jahresbericht Nachtbürgermeister für das Luisenviertel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Auswirkungsanalyse DOC Remscheid

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 14.1

    Sachstand zur Auswirkungsanalyse des Outletcenters Remscheid

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 15

    Anträge

  17. 15.1

    Türme am Eingang des Else Lasker-Schüler-Parks - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 15.2

    Entfernung der Noppen auf der Sitzbank in der Herzogstraße gegenüber Hausnr. 2 (nahe „dm“-Filiale) - Antrag der Fraktion DIE LINKE

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  19. 16

    Anfragen

  20. 16.1

    Neugestaltung Kirchplatz - Große Anfrage der CDU Fraktion

  21. 16.1.1

    Neugestaltung Kirchplatz

  22. 16.2

    Pflasterung der Poststraße - Große Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 16.2.1

    Pflasterung der Poststraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 16.3

    Bronze-Leuchter von-der-Heydt-Platz/ Herzogstraße - Große Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 16.3.1

    Antwort der Verwaltung zur großen Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 16.3.2

    Standortfindung Kandelaber - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 16.4

    Ausweisung von Feuerwerksverbotszonen zu Silvester - Große Anfrage

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 16.4.1

    Ausweisung von Feuerwerksverbotszonen zu Silvester - Antwort auf Große Anfrage

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 16.5

    Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen zur Erneuerung von Sitzbänken und zur Beseitigung einer Gefahrenstelle am Otto-Böhne-Platz - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 16.5.1

    Beantwortung der Anfrage Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen zur Erneuerung von Sitzbänken und zur Beseitigung einer Gefahrenstelle am Otto-Böhne-Platz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 16.6

    Anbringung von Pfandringen im Stadtkern - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 16.7

    Defensive Architektur in Elberfeld - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

  33. 17

    Freie Mittel

  34. 17.1

    Antrag der Grundschule Distelbeck

  35. 17.2

    Antrag des Schwimmverbands Wuppertal e.V.

  36. 17.3

    Antrag der Angelo-Roncalli-Schule

  37. 18

    GFG - Mittel

  38. 18.1

    Reservierung der GFG-Mittel für Maßnahmen im öffentlichen Raum - Antrag der SPD Fraktion

  39. 18.2

    Antwort auf große Anfrage der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Elberfeld:Situation Spielplatz Weidenplatz (Südstadt)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.