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BV Elberfeld

Mittwoch, 4. Februar 2026, 19:00-21:23 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030 – Bericht von Firma Drees & Sommer

  2. 1.1

    Projektstand der Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  4. 3

    Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

  5. 4

    Zukunft der WSW-Cabs - Berichterstattung durch die WSW

  6. 4.1

    Aufgabe des CAB-Verkehrs in Elberfeld durch die WSW - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Weihnachtsmarkt ´26 – Bericht Schaustellerverein

  8. 6

    Änderungsantrag zur Drucksache VO/0096/26 - Antrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  9. 7

    Platz am Kolk: Umgestaltung in InnenBandStadt, Eröffnung und Rahmenbedingungen zur Nutzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  10. 8

    Endbericht InnenBandStadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Nutzung und Pflege des Platzes am Kolk - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 9.1

    Nutzung und Pflege des Platzes am Kolk - Antwort auf Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 10

    Auswirkungsanalyse DOC Remscheid

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 10.1

    Sachstand zur Auswirkungsanalyse des Outletcenters Remscheid

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 11

    Bericht City Manager

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 12

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Begleitmarkierung für den als Fahrradstraße ausgewiesenen Teil der Luisenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 13

    Veranstaltung: Mobile Artisten Show am 12.04.2026 auf dem Laurentiusplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 14

    Errichtung von 10 Ladesäulen für E-Fahrzeuge mit insgesamt 20 Ladepunkten in der Gaußstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 15

    Ladesäulenstandorte - Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 16

    Aufnahme der Alsenstraße in die bestehende Tempo 30-Zone

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 17

    Denkmalgerechte Ertüchtigung der Guericke- und Röntgentreppe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 18

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027

  23. 19

    Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.

  24. 20

    Bebauungsplan 1301 - Steinbecker Meile / Hoeftstraße - - Anordnung einer Veränderungssperre -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 21

    Ladesäulenstandorte (überbezirkliche Straßen)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 22

    Einrichtung von Tempo 30 Hochstraße / Ecke Küferstraße bis Ecke Marienstraße und Einrichtung einer Querungshilfe auf Höhe Hausnummer 28

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 23

    Freigabe der Busspur Bundesallee/Kluse

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 24

    Grundsatzbeschluss: Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Döppersberg für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 25

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 26

    Entgegennahmen ohne Beschluss

  31. 26.1

    Sachstand zum Knotenpunktnetz in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 26.2

    Planfeststellungsbeschluss zum Umbau Südsteg Hauptbahnhof Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 26.3

    Projektbericht zu der temporären Möblierung auf dem Ölberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 26.4

    Förderprojekt Soziale Innovationen in Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Zwischenbericht)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 27

    Anträge

  36. 27.1

    Festlegung Höchstgeschwindigkeit auf der Hochstraße im Abschnitt zwischen Karlstraße und Wiesenstraße auf 40 km/h - Antrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 27.2

    Sauberkeit, Sicherheit und Aufwertung der Grünfläche im Bereich Gathe Ecke Paradestraße - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 27.3

    Prüfauftrag Verkehrsberuhigung Grünewalder Berg - Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 27.4

    Sichere Führung des Radverkehrs entgegen der Fahrtrichtung auf der Friedrichstraße zwischen Willy Brandt Platz und Neumarktstraße - Gemeinsamer Antrag von SPD, Die Linke, Bündnis90/ Die Grünen und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 27.5

    Rücknahme des formalen Beschlusses der Bezirksvertretung Elberfeld vom 02.07.2025 (Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung im Ressort 104 - Straßen und Verkehr) - Gemeinsamer Antrag von SPD, Die Linke, Bündnis90/ Die Grünen und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 27.6

    Anbringung von Pfandringen an Mülleimern mit Befestigungsstangen an ausgewählten Plätzen im Stadtbezirk Elberfeld - Antrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  42. 28

    Anfragen

  43. 28.1

    Bewerbung um Bundeswehrstandort - Große Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 28.1.1

    Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion "Bewerbung um Bundeswehrstandort"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 28.2

    Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger im Bereich Platz der Republik Paradestraße Gesamtschule Else Lasker-Schüler - Große Anfrage der SPD Fraktion

  46. 28.3

    Problem- und Schrottimmobilien - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 28.3.1

    Problem- und Schrottimmobilien (BV Elberfeld)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 28.4

    Sachstand der Mobilitätsuntersuchung Elberfeld - Große Anfrage von Herrn Kring

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 28.4.1

    Sachstand der Mobilitätsuntersuchung Elberfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.