BV Elberfeld

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (SI/0820/26)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bericht aus dem Jugendrat

2. 2

   Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

3. 3

   Vorstellung des Jugendzentrums Soulspace (Frau Kortwig)

4. 4

   Vorstellung des neuen Projektmanagers für Einzelhandel & Innenstadt (Herr Bartels)

5. 5

   Auswirkungsanalyse DOC Remscheid (Herr Macdonald/ Herr Ringel)

6. 5.1

   Sachstand zur Auswirkungsanalyse des Outletcenters Remscheid

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Bericht VO/1105/25
   • Bericht
   • 20251030 Präsentation Auswirkungsanalyse DOC Remscheid
7. 6

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Parkplatzsituation Neviandtstraße/ Baumstraße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0580/26
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01: Bürgerantrag gem. §24 GO NRW vom 07.03.2026
8. 7

   Veranstaltung "Kultur verbindet" vom 03.07.2026- 05.07.2026 auf dem Laurentiusplatz

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0589/26
   • Beschlussvorlage
   • 06 LP
   • Antrag geschwärzt
9. 8

   Veranstaltung "San Vino" vom 04.09.2026- 06.09.2026 auf dem Laurentiusplatz

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0586/26
   • Beschlussvorlage
   • 02 Lageplan
   • Antrag geschwärzt
10. 9

    Gedenkveranstaltung zum Internationalen Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende am 21.07.2026 auf dem Von-der-Heydt-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0745/26
    • Beschlussvorlage
    • 01 Antrag geschwärzt
    • 02 Lageplan öffentliche Fläche
11. 10

    Baumaßnahme Kerstenplatz - Ausnahme von den Verboten des §3, gem. §4 Absatz 3 der Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal

12. 11

    Gestaltung des Pocket Parks an der Kölner Straße - Baumpflanzungen

13. 12

    6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0003/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Erläuterungsbericht
    • Anlage 2 Übersichtslageplan Maßnahmen
14. 13

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0529/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Maßnahmenkatalog 2027/2028 der WSW
15. 14

    Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0717/26
    • Beschlussvorlage
16. 15

    Beschluss zur wohnbaulichen Umnutzung der Reitanlage Dorner Weg im Rahmen des § 246e BauGB

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/0671/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Lageplan und Luftbild
    • Anlage 02 - Flächennutzungsplan 2005
17. 16

    Entgegennahmen ohne Beschluss

18. 16.1

    Sachstandsbericht Projekt Radring

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0468/26
    • Bericht
    • Anlage 01 VO 1361 23
    • Anlage 02 Vorzugsroute
19. 16.2

    Sachstandsbericht Straßenbaubeiträge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0622/26
    • Bericht
20. 16.3

    Hochstraße Tempo 30 Ecke Küferstraße bis Ecke Marienstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0362/26
    • Bericht
    • 01 Antrag Bündnis 90 Die Grünen
    • 02 Schulwegkarte Grundschule Marienstraße
21. 17

    Anträge

22. 17.1

    Direkte Anbindung des Parkplatzes Ludwigstraße / Ecke Gathe - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/0636/26
    • Antrag SPD Fraktion
23. 17.2

    Optimierung der Ampelschaltung an der Kreuzung Opphofer Straße / Schwesterstraße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des ÖPNV - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/0640/26
    • Antrag SPD Fraktion
24. 17.3

    Verbesserung der Beleuchtung im Schniewindschen Park zur Erhöhung der Sicherheit und zur Stärkung sicherer Schulwege - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/0641/26
    • Antrag SPD Fraktion
25. 17.4

    Einrichtung einer Lieferzone am Wall/Neumarkt - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/0741/26
    • Antrag SPD
26. 17.5

    Freihaltung von Ladeplätzen für Elektrofahrzeuge - Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/0744/26
    • Antrag B90/Grüne
27. 17.6

    Einrichtung von Fahrradabstellflächen an der Volkshochschule Elberfeld (Auer Schulstrasse) - Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/0746/26
    • Antrag B90/Grüne
28. 17.7

    Bekämpfung potentieller Angsträume durch Ausweitung der Straßenbeleuchtung im Gebiet Kluse - Antrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag die Linke VO/0772/26
    • Antrag die Linke
29. 17.8

    Überprüfung der Mindestabstände von Spielstätten zu Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Stadtbezirk Elberfeld - Antrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag die Linke VO/0774/26
    • Antrag die Linke
30. 17.9

    Einrichtung alternativer Aufenthaltsräume während der Umgestaltung des Deweerthschen Gartens - Antrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag die Linke VO/0777/26
    • Antrag die Linke
31. 17.10

    Toilettenkonzept für Wuppertal - Einbeziehung einer Toilettenanlage im Bereich von-der-Heydt-Park - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/0789/26
    • Antrag CDU
32. 18

    Anfragen

33. 18.1

    Motorisierter Individualverkehr auf der Straße Wall – Einfahrtsregelungen, Kontrollen und verkehrstechnische Auswirkungen - Große Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0348/26
    • Große Anfrage CDU Fraktion
34. 18.1.1

    Große Anfrage der CDU Fraktion vom 23.03.26 zum motorisierten Individualverkehr auf der Straße Wall

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0348/26/1-A
    • Antwort auf Anfragen
35. 18.2

    Verkehrssituation Augustastraße – Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Große Anfrage der SPD Fraktion

    • Große Anfrage SPD VO/0643/26
    • Große Anfrage SPD
36. 18.3

    Ausweisung von Verbotszonen für das Abbrennen von Pyrotechnik zu Silvester im Stadtbezirk Elberfeld - Große Anfrage der Fraktion Die Linke

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage die Linke VO/0770/26
    • Große Anfrage die Linke
37. 18.3.1

    Große Anfrage zur Ausweisung von Verbotszonen für das Abbrennen von Pyrotechnik zu Silvester im Stadtbezirk Elberfeld - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0770/26/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Große Anfrage BV E - Verbotszonen Feuerwerk
38. 18.4

    Entwicklung der Breuer-Höfe am Laurentiusplatz - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/0785/26
    • Große Anfrage B90/Grüne
39. 19

    Freie Mittel (Es liegt noch keine rechtskräftige Haushaltssatzung vor)

40. 19.1

    Antrag der Taekwondo Sportschule Cinar e.V.

41. 19.2

    Antrag der Aidshilfe Wuppertal e.V.

42. 19.3

    Antrag der Jugendfeuerwehr Wuppertal-Hahnerberg

43. 19.4

    Antrag auf Förderung des Projektes „The Kids Are Alright“

44. 19.5

    Antrag der Utopiastadt gGmbH

45. 19.6

    Antrag des Vereins Hebebühne e.V.

46. 19.7

    Antrag der Internationalen Afrikanischen Mission e.V.

47. 20

    GFG Mittel (Es liegt noch keine rechtskräftige Haushaltssatzung vor)

48. 20.1

    Antrag des Fördervereins der Station Natur und Umwelt

49. 20.2

    Antrag des Ressorts 104 - Verbesserung der barrierefreien Mobilität an der Lichtzeichenalge Blücherbrücke

50. 20.3

    Antrag des Ressorts 103 - Weitere Bankstandorte in Elberfeld

51. 20.4

    Antrag des Ressorts 104 - GFG-Mittel für die sichere Führung des Radverkehrs entgegen der Fahrtrichtung auf der Friedrichstraße

52. 20.4.1

    Ergänzungsantrag zum TOP 20.4 - Umwidmung von GFG Mitteln - Antrag von Herrn Kring

    • Antrag gewähltes Mitglied VO/0830/26
    • Antrag gewähltes Mitglied
53. 20.5

    Gemeinsamer Antrag von SPD, Die Linke, CDU, Bündnis90/ Die Grünen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.