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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 22. April 2026, 18:30-20:38 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Jugendrat

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Vorstellung Jugendzentrum Soulspace (Frau Kortwig)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 4

    Innenstadtmanagement Elberfeld (Büro Stadt + Handel)

  5. 5

    Bericht zum Runden Tisch Wupperpark Ost (Frau Mahmoudi, Frau Kirchner)

  6. 6

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Aufhebung des Radwegs Hofkamp

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Abstufung Fuhlrottstraße Abschnitt Max-Horkheimer-Str bis Oberer Grifflenberg, Situation Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Grundsätzliche Vorgehensweise zur Anordnung von Haltverboten und Radfreigaben in engen Straßen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Durchführung der Veranstaltung "Lokalzeit Stadtgespräch/Podiumsdiskussion" am 25.04.2026 auf dem Döppersberg (Bahnhofsvorplatz)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Errichtung von Anlehnbügeln im Bereich Calvinstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Vorplatz Mirker Bahnhof (2. Bauabschnitt): Durchführungsbeschluss und Widmung der Fläche als öffentliche Verkehrsfläche

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 12

    Bebauungsplan 798A - Markomannenstraße / Ludwigstraße - 1. Änderung des Bebauungsplans (mit Flächennutzungsplanberichtigung 170B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Freigabe der Einbahnstraße Alsenstraße für den gegenläufigen Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 14

    Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 15

    Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/27

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 17

    Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 18

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 19

    Aufstellen eines Wetterschutzes im Rahmen des Schienenersatzverkehrs vor der Historischen Stadthalle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 20

    Entgegennahmen ohne Beschluss

  21. 20.1

    Erneute Prüfung zur Einbahnstraßenfreigabe Robertstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 20.2

    Information über Fahrplanwechsel im ÖPNV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 20.3

    STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 20.4

    Handlungsprogramm Brachflächen 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 20.5

    Projektstand Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030 Quartalsbericht Q1/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 20.6

    Der Wuppertal-Plan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 21

    Anträge

  28. 21.1

    Parkplatzanordnung im Bereich Wiesenstraße zwischen Hochstraße und Malerstraße - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 21.2

    Verbesserungen für den Schusterplatz und Otto-Böhne-Platz - Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 21.3

    Barrierefreiheit rund um den Laurentiusplatz herstellen Gemeinsamer Antrag vom 15.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  31. 22

    Anfragen

  32. 22.1

    Motorisierter Individualverkehr auf der Straße Wall – Einfahrtsregelungen, Kontrollen und verkehrstechnische Auswirkungen - Große Anfrage der CDU Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  33. 22.1.1

    Große Anfrage der CDU Fraktion vom 23.03.26 zum motorisierten Individualverkehr auf der Straße Wall

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 22.2

    Hundekotbeutelspender im Stadtbezirk Elberfeld - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 22.3

    Straßen- oder Platzbenennung nach Helmut Hesse - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 22.3.1

    Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Straßen- oder Platzbenennung nach Helmut Hesse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 23

    Freie Mittel (Es liegt noch keine rechtskräftige Haushaltssatzung vor)

  38. 23.1

    Mitgliedsbeiträge der Bezirksvertretung

  39. 23.2

    Antrag der Angelo-Roncalli-Schule

  40. 23.3

    Antrag der evangelischen Allianz Wuppertal - Veranstaltung "Deutschland singt"

  41. 23.4

    Antrag der Taekwondo Sportschule Cinar e.V.

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  42. 23.5

    Antrag der IG Luisenstraße

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.