Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW

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• Im Ratsinformationssystem (SI/0035/26)

Öffentliche Tagesordnung

1. Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

2. 1

   Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2024

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0288/26
   • Beschlussvorlage

3. Bürgerservice

4. 2

   Sachstandsbericht über aktuelle Maßnahmen im Straßenverkehrsamt - mdl. Bericht Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Frau Beigeordnete Dr. Zeh

5. 3

   Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Beschlussvorlage VO/0503/26-Neuf.
   • Bericht

6. Öffentliche Ordnung

7. 4

   Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0343/26
   • Beschlussvorlage
8. 5

   Verstetigung der Ehrenamtspauschale

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0309/26
   • Beschlussvorlage
9. 6

   Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Durchführungsbeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0365/26
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Visualisierung
   • Anlage 2 - 3D Modell
10. 7

    Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0326/26
    • Beschlussvorlage
    • Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Stufenausbildung
11. 8

    Jahresbericht 2025 der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0327/26
    • Bericht
    • 01 - Jahresbericht FF 2025
12. 9

    Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses

13. 9.1

    Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/0511/26
    • Große Anfrage B90/Grüne
14. 9.1.1

    Antwort auf die Anfrage der Grünen vom 21.04.2026 Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0511/26/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Anlage 1: Standorte
    • Anlage 2: Merkblatt "Hunde in der Landschaft"

15. Digitalisierung

16. 10

    Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses

17. 10.1

    KI für die Schwimmoper

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0485/26
    • Gemeinsamer Antrag Rat
18. 10.2

    Software-Strategie in der Wuppertaler Stadtverwaltung Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/0533/26
    • Große Anfrage B90/Grüne
19. 10.2.1

    Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2026 zur Software-Strategie in der Wuppertaler Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0533/26/1-A
    • Antwort auf Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.