Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 8. Juli 2026, 16:03-17:08 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

  2. 1

    Jahresabschluss und Lagebericht 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 2

    Sauberkeitsoffensive für ein sauberes Wuppertal – Bericht der Betriebsleitung zum Sachstand und weitere Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  4. Bürgerservice

  5. 3

    Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Sachstandsbericht zur Situation im Straßenverkehrsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  7. Digitalisierung

  8. 5

    Beitritt der Stadtverwaltung Wuppertal zu Urban.KI

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 6

    Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses

  10. 6.1

    Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

  11. Öffentliche Ordnung

  12. 7

    Anträge von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses

  13. 7.1

    Katastrophenschutzlager – Alternativen zur vorgesehenen Anmietung prüfen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 8

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterhaltung einer gemeinsamen Gruppe Leitender Notärztinnen und Leitender Notärzte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 9

    Entgegennahmen ohne Beschluss

  16. 9.1

    Sachstand zum Neubau der gemeinsamen Feuerwehrleitstelle Solingen/Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9.2

    Mehrwegstrategie

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.