Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 23. September 2026, 16:01-18:12 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

  2. 1

    Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  3. Bürgerservice

  4. 2

    Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt und im Straßenverkehrsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  5. Digitalisierung

  6. 3

    Vorstellung der Smart City-App "smart.wuppertal" - mdl. Bericht Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Frau Simone Jöhren, Projektleiterin Team Smart City (R. 402 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anträge

  8. 4.1

    Einführung digitaler Abstimmungen in Ratssitzung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 08.09.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 5

    Beitritt zur K4K eG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 6

    Anfragen

  11. 6.1

    Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6.1.1

    Antwort auf die große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026 zum Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  13. Öffentliche Ordnung

  14. 7

    Anträge

  15. 7.1

    Einführung und regelmäßige Wiederholung einer "Blaulicht-Meile" in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 14.09.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 7.2

    Wupperpark Ost - Alkoholverbot, Kontrollen und alternativer Standort Café Cosa

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  17. 7.3

    Digitale Parkraumkontrolle; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 8

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Bedarfe der Feuerwehr – Verpflichtungsermächtigungen 2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 9

    Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 10

    Anfragen

  21. 10.1

    Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal; Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 10.1.1

    Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal; Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 11

    Entgegennahmen ohne Beschluss

  24. 11.1

    Einsatz der Ranger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 11.2

    „Sicherheit und Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.