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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 5. Mai 2026, 16:04-16:55 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Strategische Themen

  2. 1

    Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  3. Teil A- Angelegenheiten des Finanzausschusses

  4. 2

    Doppelhaushalt 2026/2027

  5. Fraktionsanträge zum Haushalt

  6. 2.1

    KI für die Schwimmoper

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  7. 2.2

    Haushaltsplanberatungen; Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und CDU

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen

  8. Weitere Anträge von Dritten zum Haushalt

  9. 2.3

    Antrag auf Zuschusserhöhung für die Wicked Woods

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  10. 2.4

    Antrag auf Zuschusserhöhung profamilia

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  11. 2.5

    Antrag auf Zuschusserhöhung für Die Börse und Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  12. 2.6

    Antrag der Kinder- und Jugendfarm Wuppertal e. V.

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  13. 2.7

    Anträge auf Finanzierung sozialer Träger

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  14. 2.8

    Anträge auf Institutionelle Förderung der Freien Szene

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen

  15. Verwaltungsvorlagen zum Haushalt

  16. 2.9

    Umsetzung des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 2.10

    Erhöhung Projektbudget SAP S/4 HANA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 2.11

    Ausbuchung der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 2.12

    Weiterfinanzierung von diversen Beschäftigungsprojekten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 2.13

    Verstetigung der Ehrenamtspauschale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 2.14

    Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 2.15

    Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke und Sachstandsbericht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 2.16

    Weiterführung Sonntagsöffnung der Bibliothek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 2.17

    Kalktrichterofen - Weiteres Vorgehen und Mittelbereitstellung – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 2.18

    Mittelbereitstellung Schloss Burg – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 2.19

    Rekommunalisierung der von der Stadtsparkasse Wuppertal gehaltenen Anteile an der gwg in den städtischen Konzern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 2.20

    Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026/2027 und zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 2.21

    1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 2.22

    2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027 (Haushaltssicherungskonzept)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 3

    Aktuelle Finanzlage/Controlling

  31. 3.1

    Prognose des Jahresergebnisses 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 4

    Laufende Bewirtschaftung des Haushaltes

  33. 4.1

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2026 - 17.04.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 4.2

    Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Durchführungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 4.3

    Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 4.4

    Kostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt "Neugestaltung Werth"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 4.5

    Sanierung des Stadtbades Uellendahl, Röttgen 149

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 4.6

    Kinderspielplatz Dorfwiese – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 4.7

    Durchführungsbeschluss – Vorhangzuganlage im Opernhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 4.8

    Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Verein der IG Zeltplätze Bever-Talsperre e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 4.9

    Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 4.10

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  43. Teil B-Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  44. 5

    Städtische Beteiligungen

  45. APH-Alten-und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

  46. 5.1

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026 bis 31.12.2027 für die Einrichtungen Herichhauser Straße, Vogelsangstraße und Hölkesöhde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 5.2

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026 bis 31.12.2027 für die Einrichtung Am Diek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  48. GMW-Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal

  49. 5.3

    Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 5.3.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024 - Entlastung des Betriebsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 5.4

    Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  52. 5.4.1

    Ergänzungsantrag zu TOP 5.4 - Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026 - VO/02024/26 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 30.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 5.5

    Antwort auf den Ergänzungsantrag der CDU an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW zu TOP 6.14. „Schulbauoffensive 2035 – Wuppertal baut Bildung“ (VO/0476/25)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  54. Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

  55. 5.6

    Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 5.6.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 5.7

    Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 5.8

    Eintrittspreise der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  59. AWG-Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

  60. 5.9

    Jahresabschluss der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 5.9.1

    Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  62. BuGa-Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

  63. 5.10

    Jahresabschluss der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 5.10.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 5.11

    Wirtschaftsplan der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  66. Delphin-Delphin Vermögensverwaltung GmbH

  67. 5.12

    Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  68. Teil C-Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW)

  69. 6

    Allgemeine Vorlagen

  70. 6.1

    Aktualisierung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP/WfW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.