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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 7. Juli 2026, 16:00-17:04 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Teil A - Angelegenheiten des Finanzausschusses

  2. 1

    Allgemeine Finanzangelegenheiten

  3. 1.1

    Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 1.2

    -Zurückgezogen-Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2025 hier: Analyse wesentlicher Planabweichungen und Risiken für die künftige Entwicklung -von der Verwaltung zurückgezogen-

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  5. 1.3

    Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 1.4

    Redaktionelle Berichtigung § 4 (Inanspruchnahme Eigenkapital) der Haushaltssatzung 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 2

    Laufende Bewirtschaftung des Haushaltes

  8. 2.1

    Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 2.2

    Hauptstraße - Verkehrliche Maßnahmen im Zuge der Deckensanierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 2.3

    Brücke Fischertal Provisorium Stahlüberbauteil - Kostenneufestsetzung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 2.4

    Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen und Stadtumbaugebiet Zentrum Vohwinkel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 2.5

    Vorkaufssatzung für das Vohwinkeler Zentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 2.6

    ISEK Vohwinkel – Aufwertung Corneliuspark und Kinderspielplatz Corneliusstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 2.7

    Kinderspielplatz Klippe – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 2.8

    Grundschule Am Dönberg, Grundschule Hammesberger Weg und Förderschule Melanchthonstr./ unbefristeter Teilstandort Kyffhäuser Str. - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 2.9

    Einrichtung von Familiengrundschulzentren in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 2.10

    Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 2.11

    Betriebskostenzuschüsse 2026 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 2.12

    Richtlinie der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Haus- und Hofflächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 2.13

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterhaltung einer gemeinsamen Gruppe Leitender Notärztinnen und Leitender Notärzte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 2.14

    Sachstand zum Neubau der gemeinsamen Feuerwehrleitstelle Solingen/Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 2.15

    Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Investitionen in den Neubau der Wagenhalle Vohwinkel und den Neubau des Betriebshofs Varresbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 2.16

    Erwerb des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt durch die Stadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 2.17

    Notwendigkeit der vorzeitigen Beauftragung der Leistungsphase 4 - Pina Bausch Zentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 2.18

    Beitritt der Stadtverwaltung Wuppertal zu Urban.KI

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 2.19

    Einführung eines gesamtstädtischen Verfahrens zur Aufgaben-,Produkt- und Prozesskritik"; Umsetzung der HSK-Maßnahme und des Begleitantrages zum Drei-Säulen-Modell

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. Teil B - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  28. 3

    Städtische Beteiligungen

  29. 3.1

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

  31. 3.2

    Jahresabschluss und Lagebericht 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 3.2.1

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. Gebäudemanagement (GMW)

  34. 3.3

    QUARTALSREPORT für Q1/2026 zum Investitionscontrolling GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

  36. 3.4

    Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025 -Die Vorlage wurde nach dem Ausschuss von der Verwaltung zurückgezogen-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. Jobcenter Wuppertal AöR

  38. 3.5

    Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. Historische Stadthalle

  40. 3.6

    Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 3.6.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 3.7

    Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. Wuppertaler Bühnen- und Sinfonieorchester GmbH

  44. 3.8

    Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025/2026 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

  46. 3.9

    Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. Konzern Wuppertaler Stadtwerke (WSW)

  48. 3.10

    WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH – Bergische Kooperation: Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 3.11

    Jahresabschluss und Konzernabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 3.11.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 3.12

    Jahresabschluss der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 3.12.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 3.13

    Jahresabschluss der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 3.13.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 3.14

    Jahresabschluss der VSG Verkehrs-Service GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 3.15

    Jahresabschluss der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 3.16

    Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 3.17

    Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 3.18

    Jahresabschluss der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  60. 3.19

    Jahresabschluss der BEG Bergische Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 3.20

    Jahresabschluss der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH

  63. 3.21

    Durchführungsbeschluss zur Optimierung der Finanzierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  64. 3.22

    Jahresabschluss der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal und Konzern gwg für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 3.22.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  66. 3.23

    Jahresabschluss der gwg Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  67. 3.23.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der gwg Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  68. Wuppertal Marketing GmbH

  69. 3.24

    Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 3.24.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  71. 3.25

    Abberufung und Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. Neue Effizienz gGmbH

  73. 3.26

    Jahresabschluss der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH für das Geschäftsjahr 2025 und Ermächtigung der Geschäftsführung für Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung der Realer Wandel GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  74. Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderung GmbH

  75. 3.27

    Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Aktualisierung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  76. 3.28

    Wirtschaftsplan 2026 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  77. Helios Klinikum Wuppertal GmbH

  78. 3.29

    Jahresabschluss der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  79. 3.29.1

    Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  80. 3.30

    Wechsel in der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  81. Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

  82. 4

    Allgemeine Vorlagen

  83. 4.1

    6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  84. 4.2

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.