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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 22. September 2026, 16:00-16:36 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Teil A- Allgemeine Angelegenheiten des Finanzausschusses

  2. 1

    Allgemeine Finanzangelegenheiten

  3. 1.1

    Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal zum 31.07.2026 (Finco)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.2

    Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 30.06.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 1.3

    Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 und LVR-Umlage ab 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 1.4

    Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 2

    Vorlagen zu wesentlichen Haushaltspositionen

  8. 2.1

    Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  9. 2.2

    Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke-von der Verwaltung zurückgezogen-

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  10. 2.3

    Stadtteilbibliothek Beyenburg – Auftrag zur Prüfung der Einrichtung einer Open Library

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 2.4

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Bedarfe der Feuerwehr – Verpflichtungsermächtigungen 2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 2.5

    Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 2.6

    Beitritt zur K4K eG Plattform

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 2.7

    Mietkostenzuschuss für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V.

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  15. 2.8

    Offene Unterhaltsforderungen im Bereich Unterhaltsvorschuss Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 2.8.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026 - Offene Unterhaltsanforderungen im Bereich Unterhaltsvorschuss

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 3

    Vermögensverwaltung

  18. 3.1

    Aktueller Stand der strategischen Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  19. Teil B- Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  20. 4

    Städtische Beteiligungen

  21. Konzern Wuppertaler Stadtwerke (WSW)

  22. 4.1

    Veräußerung der Anteile an der DBR Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  23. Alten- und Altenpflegeheime (APH)

  24. 4.2

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2026 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit - / aktualisierte Fassung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 4.3

    Festsetzung der Pflegesätze für die Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  26. Kinder- und Jugendgruppe der Stadt Wuppertal (KIJU)

  27. 4.4

    Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  28. Jobcenter Wuppertal AöR

  29. 4.5

    Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  30. Sparkasse Wuppertal

  31. 4.6

    Jahresabschluss 2025 der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 4.7

    Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 4.8

    Satzungsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

  34. Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal (GMW)

  35. 4.9

    Quartalsreport für Q2/2026 zum Investitionscontrolling GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  36. Teil C- Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW)

  37. 5

    Allgemeine Vorlagen

  38. 5.1

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Errichtung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen an Sport- und Spielplätzen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.